Dortmund: Stadt Dortmund gibt im Streit um AfD-Wahlplakate auf
Das Stadtwappen von Dortmund prangt im Moment auf Wahlplakaten der AfD. Die Stadt wollte das vor Gericht verhindern. Doch nun zieht sie ihren Antrag zurück.
Erstellt von Sarah Knauth - Uhr
Suche
Die Stadt Dortmund macht im Rechtsstreit um Wahlplakate der AfD einen Rückzieher. Man habe entschieden, das Verfahren zu beenden und den Eilantrag vor Gericht zurückzuziehen, sagte ein Sprecher auf Anfrage.
Die AfD kann vor der Kommunalwahl am 14. September also auch weiterhin das Dortmunder Stadtwappen für ihre Wahlwerbung verwenden. Das wollte die Stadt eigentlich verhindern.
Die zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen hatte der Stadt Dortmund zuvor in einer nicht öffentlichen Rechtseinschätzung wenig Hoffnung auf einen juristischen Erfolg gemacht, wie der Deutschen Presse-Agentur aus mehreren Quellen bestätigt wurde.
Da eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts wegen laufender Fristen außerdem nicht mehr rechtzeitig für den laufenden Kommunalwahlkampf gekommen wäre, habe sich die Stadt entschieden, das Verfahren zu beenden, sagte der Sprecher.
Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":
- Wladimir Putin: Modi fordert bei Treffen mit Putin Ende des Ukraine-Kriegs
- Bundesaufnahmeprogramm: Afghanen mit Aufnahmezusage in Deutschland erwartet
- Ukraine-Krieg aktuell: Bericht über Blamage für Putins Truppen - Russen schießen sich gegenseitig tot
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de
Erfahren Sie hier mehr über die journalistischen Standards und die Redaktion von news.de.