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"Compact"-Chefredakteur Jürgen Elsässer wertet den juristischen Erfolg am Bundesverwaltungsgericht Leipzig als doppelten Erfolg. "Auch die AfD wird davon profitieren", sagte er nach der Verhandlung über das Verbot seines rechtsextremen Magazins.
Das Bundesverwaltungsgericht hatte das im vergangenen Sommer von der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erlassene Verbot aufgehoben. "Das Grundgesetz garantiert selbst den Feinden der Verfassung die Meinungs- und Pressefreiheit", begründete der Vorsitzende Richter Ingo Kraft die Entscheidung. Zwar gebe es zahlreiche polemische und zugespitzte Äußerungen. Die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit sei jedoch nicht überschritten, so das Gericht. Die Leipziger Richterinnen und Richter sind in erster und letzter Instanz für Klagen gegen Vereinsverbote zuständig.
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Elsässer sagte, wenn es unmöglich sei, "Compact" zu verbieten, sei es auch unmöglich die AfD zu verbieten. Sein Magazin sei "das Sturmgeschütz der Demokratie". "Wir sind die stärkste Stimme der Opposition. Und Sie werden noch mehr von uns hören." Am Mittwoch will Elsässer auf Einladung der AfD im Potsdamer Landtag ausführlicher über die Verhandlung reden.
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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++
kns/roj/news.de