Nach dem Koalitionsbruch: Woidke: BSW hat sich selbst demontiert

Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist gescheitert. Regierungschef Woidke stoppt das Projekt nach langem internem Streit des Koalitionspartners. Der reagiert mit Vorwürfen. Was sagt Woidke?

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Nach dem Bruch mit dem BSW hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Kritik des bisherigen Partners zurückgewiesen. "Der Koalitionspartner hat sich selbst demontiert und ist auf toxische Art und Weise auseinandergebrochen", schrieb Woidke als SPD-Landeschef an die Mitglieder seiner Partei. "Das bringt unser Brandenburg nicht weiter. Ganz im Gegenteil, es schadet auf Dauer." Die BSW-Landtagsfraktion sei nicht in der Lage gewesen, sich hundertprozentig zum Koalitionsvertrag zu bekennen.

Der SPD-Regierungschef hatte die Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Dienstag nach wochenlangem Streit in der BSW-Fraktion beendet. Drei Abgeordnete waren zuvor aus der Fraktion ausgetreten. Vorerst will Woidke mit einer Minderheitsregierung weiterarbeiten und strebt eine SPD/CDU-Koalition an, die eine Mehrheit von zwei Stimmen im Landtag hätte. Termine standen zunächst nicht fest. Das BSW wirft der SPD vor, den Bruch der Koalition länger geplant zu haben.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de