PCK-Raffinerie Schwedt: Initiative der AfD vom Landtag Brandenburg abgelehnt
Eine namentliche Abstimmung hat stattgefunden (Symbolbild). Bild: picture alliance / dpa / Axel Heimken
Von news.de-Redakteur Alexander Aßmann
28.05.2025 09.41
- Der Antrag wurde im Landtag Brandenburg abgelehnt
- SPD, CDU und BSW stimmten dagegen, AfD dafür
- Es gab eine Mehrheit von 53 gegen 29 Stimmen
Antrag AfD: Mehrheit stimmt geschlossen dagegen
Die AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag die Landesregierung dazu auf, sich auf Bundesebene für den fortlaufenden und uneingeschränkten Betrieb der PCK-Raffinerie Schwedt sowie für die Weiterversorgung des Werkes über die von Russland kommende Pipeline „Druschba“ einzusetzen. Sollte es zur teilweisen oder vollständigen Schließung der Anlage kommen, soll die Landesregierung einen finanziellen Ausgleich für die Beschäftigten sicherstellen (Quelle: abgeordnetenwatch.de). Am 27.03.2025 stimmten dazu die Abgeordneten im Landtag ab.
Der Antrag, der von der AfD in den Landtag eingbracht wurde, ist mit einer Mehrheit abgelehnt worden. Von den 88 Abgeordneten stimmten 53 dagegen und 29 dafür. Sechs Landtagsabgeordnete waren bei der Abstimmung nicht anwesend.
- SPD: 31 Gegenstimmen, eine nicht abgegebene Stimme
- AfD: 29 Dafür-Stimmen, eine nicht abgegebene Stimme
- BSW: 10 Gegenstimmen, 4 nicht abgegebene Stimmen
- CDU: 12 Gegenstimmen
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alx/roj/news.de