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Schwerer Schlag für Wladimir Putin: "Historische Reform" - Nato-Land hebt Atomwaffenverbot auf

Finnland verstärkt seine nukleare Abschreckung gegenüber Wladimir Putin. Bild: picture alliance/dpa/Pool Reuters | Maxim Shemetov

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  • Nato-Staat Finnland hebt Atomwaffenverbot auf
  • Strategie der nuklearen Abschreckung gegenüber Wladimir Putin
  • Russland rüstet an finnischer Grenze auf

Mit seinem Angriff auf die Ukraine hat Wladimir Putin am 24. Februar 2022 die Welt verändert. Auch andere Nachbarstaaten haben seitdem Angst, dass sie Ziel eines russischen Angriffs werden. Schweden und Finnland traten deshalb der Nato bei. Nun gibt es einen weiteren schweren Schlag für den Kremlchef im Norden Europas.

Nato-Staat Finnland hebt Atomwaffenverbot aus dem Jahr 1987 auf

Denn das finnische Parlament hat am Mittwoch, dem 17. Juni, eine wegweisende Entscheidung getroffen: Mit deutlicher Mehrheit von 125 zu 61 Stimmen hoben die Abgeordneten das seit 1987 geltende Verbot von Atomwaffen auf. Die Gesetzesänderung erlaubt künftig die Einfuhr, den Transport, die Lieferung und den Besitz nuklearer Waffen auf finnischem Territorium. Darüber berichten unter anderem die "Daily Mail" und die "New York Post".

Der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen schrieb dazu auf X (vormals Twitter): "Diese historische Reform stärkt die Sicherheit Finnlands und der Nato insgesamt." Die Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament bezeichnete er als starkes Signal. Er dankte zudem allen Abgeordneten, die den Gesetzesentwurf unterstützt haben.

Abschreckung gegenüber Wladimir Putin - Verteidigungsminister Antti Häkkänen weist Einwände zurück

Die Sozialdemokraten, Grünen und das Linksbündnis hatten sich zuvor gemeinsam gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen. Häkkänen wies die Einwände der Linken zurück und erklärte, die Ablehnung würde Finnlands Verteidigung und Sicherheit schwächen.

Helsinki gab bereits im April 2023 seine jahrzehntelange militärische Neutralität auf, als man der Nato beitrat. Das bisherige Atomwaffenverbot aus dem Nuklearenergiegesetz von 1987 passte nach Ansicht der Regierung nun nicht mehr zur neuen Bündnismitgliedschaft. Finnland ist nun Teil des kollektiven Verteidigungssystems, dessen Strategie wesentlich auf nuklearer Abschreckung basiert.

Die finnische Regierung betonte jedoch ausdrücklich, dass derzeit keine Pläne existieren, Atomwaffen auf finnischem Boden zu stationieren. Die Reform sei vielmehr eine Reaktion auf die zunehmend unberechenbare Sicherheitslage in der Region.

Russland verstärkt militärische Präsenz an Nato-Grenze

Parallel dazu verstärkte Russland zuletzt seine militärische Präsenz entlang der gemeinsamen Grenze.Kürzlich veröffentlichte Satellitenbilder des dänischen Rundfunks zeigen neue Kasernen und Lagereinrichtungen in der Nähe des Nato-Mitgliedstaates.

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