Friedrich Merz News: Merz will sich in EU für Änderungen bei Verbrenner-Aus einsetzen

Bis in die Nacht tagten die Spitzen der Koalition. Neben der Rente ging es auch um das geplante Verbrenner-Aus in der EU ab 2035.

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in der EU für Änderungen beim geplanten Aus für neue Verbrenner-Autos ab 2035 einsetzen. Merz sagte nach den Beratungen des Koalitionsausschusses, er werde im "umfassenden Sinne" die EU-Kommission bitten, die Regulierung für die Mobilität anzupassen und zu korrigieren.

Es gehe insbesondere um eine gute Vereinbarkeit von Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie und den Ansprüchen, die an den Klimaschutz gestellt werden. Der Klimaschutz solle nicht relativiert werden. Die Ziele sollten aber technologieoffen erreicht werden, sagte Merz. Er werde darum bitten, dass die Kommission nach 2035 neben rein batterieelektrischen Fahrzeugen auch weiterhin Fahrzeuge mit einem doppelten Antrieb zulasse, also Fahrzeuge bestehend aus Batterieantrieb und Verbrenner.

Ziel sollte eine "innovationsfreundliche und technologieoffene Regulierung" sein, die Klimaschutz und industrielle Wettbewerbsfähigkeit in Einklang bringe, sagte Merz. Das werde der Schlusssatz seines Briefes an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sein. Er sei sehr dankbar, dass man sich genau auf diese Haltung in der Koalition verständigen konnte. Für die SPD sei das ein weiter Weg gewesen.

SPD-Chef Lars Klingbeil sagte, man brauche mehr Flexibilität und mehr Technologieoptionen.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de