Koalition: SPD-Vize Rehlinger attestiert Union Führungsschwäche

In der Koalition brennt nach der geplatzten Richterwahl im Bundestag die Hütte. Die SPD ist schwer verärgert und legt mit Kritik an der Unionsspitze nach.

• Artikel teilen:

SPD-Vize Anke Rehlinger hat die Vorgänge um die geplatzte Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht scharf kritisiert und bescheinigt der Unionsspitze Schwierigkeiten. "Ich bin entsetzt. Es scheint ein Führungsproblem in der Union zu geben", sagte die saarländische Ministerpräsidentin der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Sie verwies darauf, dass die Personalien seit Wochen bekannt waren. Die Union habe Zustimmung signalisiert und dann überraschend keine eigene Mehrheit dafür sichern können.

"Und dann wird eine hochqualifizierte Kandidatin mit persönlichen Angriffen diskreditiert", sagte die SPD-Politikerin mit Blick auf die von der SPD vorgeschlagene Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf. Rehlinger, die zurzeit auch Präsidentin des Bundesrats ist, kritisierte: "Die Reputation des Bundesverfassungsgerichts wird durch diese Kampagne auf unverantwortliche Weise beschädigt."

Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":

• Leipzig: Verfahren gegen Rechtsextremistin Liebich eingestellt
• Beunruhigende USA-Prognose: Experte legt sich fest: Vereinigte Staaten steuern auf Bürgerkrieg zu
• Secret Service greift durch: Nach dem Trump-Attentat rollen gnadenlos Köpfe

Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de