Politik

Elon Musk: Deutliche Kritik an neuem Gesetz - Konflikt mit Trump droht zu eskalieren

Elon Musk wirkt immer unzufriedener mit der Politik von US-Präsident Donald Trump. Nun kritisiert er ein neues Haushaltsgesetz. Bild: picture alliance/dpa/AP | Evan Vucci

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  • Konflikt zwischen Elon Musk und Donald Trump
  • Tech-Milliardär kritisiert US-Präsident für neues Haushaltsgesetz ("big, beautiful bill")
  • Gesetz würde Haushaltsdefizit vergrößern und Arbeit seines DOGE-Teams untergraben

Lange galten US-Präsident Donald Trump und Tech-Milliardär Elon Musk als neues Dream-Team in den Vereinigten Staaten. Musk unterstützte Trump im Wahlkampf und leitete für ihn das neu geschaffene Department of Government Efficiency (DOGE), das gegen Geldverschwendung in amerikanischen Behörden vorgehen sollte. Doch in den vergangenen Wochen fand die "Bromance" zwischen den beiden mächtigen Männern Berichten zufolge ein Ende. Nun teilte Musk erneut gegen Trump aus.

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Der Tesla-Chef äußerte sich zu einem neuen Haushaltspaket, das in der vergangenen Woche im US-Repräsentantenhaus mit Mehrheit verabschiedet wurde. Es sieht laut ARD unter anderem Steuererleichterungen in Höhe von 4,5 Billionen US-Dollar vor - außerdem Mittel für den geplanten Raketenabwehrschirm "Golden Dome". Zugleich wird der Zugang zum Gesundheitsfürsorgeprogramm "Medicaid" für bestimmte Personengruppen erschwert, um Einnahmeausfälle zu kompensieren. Trump hatte das mehr als 1.000 Seiten umfassende Haushaltsgesetz als "big, beautiful bill" (großes, schönes Gesetz) bezeichnet. Elon Musk hingegen zeigt sich alles andere als begeistert.

Seitenhieb von Elon Musk wegen neuem Haushaltsgesetz

Er sagte in einem Interview, von dem ein Ausschnitt auf dem Trump-kritischen Kanal "Republicans against Trump" bei X (vormals Twitter) veröffentlicht wurde: "Ich war sehr enttäuscht über das massive Ausgabengesetz, das, offen gesagt, das Haushaltsdefizit vergrößert, anstatt es zu verringern, und die Arbeit des DOGE-Teams untergräbt." Musk fügte hinzu: "Ich denke, eine Gesetz kann groß sein, oder es kann schön sein. Aber ich weiß nicht, ob es beides sein kann. Meine persönliche Meinung." Mit diesen Worten kritisiert Musk die Trump-Regierung deutlich – für genau jene Geldverschwendung, die das DOGE-Team eigentlich bekämpfen sollte.

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