Ein Jahr Schwarz-Rot: Genug von der Streit-Koalition - wieso die Merz'-Regierung sich selbst schadet

Schwarz-Rot zankt weiter. Das erste Amtsjahr der Bundesregierung ist geprägt von Streitereien und nicht durchdachten Entscheidungen. Wieso die Vorwürfe des Bundeskanzlers mehr schaden als nützen. Ein Kommentar.

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• Ein Jahr Schwarz-Rot - ein Kommentar
• Streit in der Koalition - und Friedrich Merz verschlimmert die Situation
• Wieso der Zoff die Demokratie gefährdet

In der schwarz-roten Bundesregierung hängt der Haussegen nach einem Jahr schief. Dabei fing alles so motivierend an. Veränderungen standen auf dem Plan. Nach zwölf Monaten fehlen Lösungen und die Koalition von Bundeskanzler Friedrich Merz verkommt zunehmend zu einem schweren Beziehungsproblem. Statt daran zu arbeiten, fallen weiter Vorwürfe. Ein Überlebenskampf, der mehr schadet als voranbringt.

Schwarz-Rot nach einem Jahr in der Krise - Friedrich Merz befeuert den Koalitionszoff

In einer Beziehung und bei der Arbeit müssen wir Kompromisse eingehen. Genau das forderte Merz zuletzt in einer Rede. Das ist zu seinem Mantra geworden. Dabei hält er sich selbst nicht daran. Fordern, aber nicht nachgeben. Die ständige Schuldumkehr gießt noch weiter Öl ins Feuer. Die SPD soll nicht so viel blockieren und mehr machen, so der Kanon der letzten Wochen. Den Sozialdemokraten wird immer wieder der Schwarze Peter zugeschoben. Dass sie nicht alles richtig machen, ist klar. Gerade als Regierungsorgan sollte aber Einigkeit herrschen.

Sparen statt Fortschritt - Merz-Regierung steckt in der Beziehungskrise

Genau das ist nicht der Fall. Das erste krisengebeutelte Jahr wurde von Streitereien überschattet. Es schien kaum etwas anderes zu geben. Die Union suchte beim Koalitionspartner Schuldige, in einer Zeit, in der die Menschen Hilfe benötigen. Lange wurde über Reformen debattiert. Kürzungen bei der Rente, im Sozialen und Veränderungen bei den Arbeitnehmerrechten waren die großen Themen. Selbst etwas Einfaches, wie die Benzinpreise zu senken, stellte ihre Beziehung auf den Prüfstand. Nach mehreren Monaten stand Ende April der Haushaltsplan und das Gesundheitssystem soll verändert werden. Was dabei auffällt: Schwarz-Rot spart wieder am falschen Ende - nämlich an der Sozialpolitik. Sie ist unser Anker, der aber künftig eher zur Last wird. Schwarz-Rot mutierte zur Sparregierung, ohne wirklich auf die Menschen zu schauen. Halbgare Entscheidungen, in einer Zeit, in der Entscheidungen eher dazu da sind, endlich etwas durchzusetzen, aber keine Verbesserung bringen. Sie legen damit den Grundstein für eine altmodische Zukunft, die nicht bereit ist, sich zu verändern und unser wichtigstes Gut gefährdet: die Demokratie.

Koalitionsstreit gefährdet die Demokratie

Streit lenkt vom Wesentlichen ab. Die Bundesregierung nährt damit aber nur demokratiegefährdende Stimmen. Wir brauchen in dieser Zeit keine Wahlfamilie, die sich in den Haaren liegt, sondern Politiker, die unsere Demokratie modernisieren, statt scheinbar abzuschreiben. Denn Krisen machen uns fragil. Die Bundesregierung sollte sich zusammenreißen und nicht weiter anzicken: Zusammenhalt statt Schulhof-Gezänke, schnelle Lösungen statt ewiges Herumgrübeln Die Regierung sollte das letzte Jahr gemeinsam durchgehen und von vorne beginnen. Dabei empfehle ich ihnen etwas Grundlegendes: Denkt an die Bürger. Denn eine Regierung, die an der Realität vorbeiarbeitet, haben wir nicht gewollt. Vielleicht schaffen Sie es, das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Die jüngsten Umfrageergebnisse dürften doch ein Anreiz sein?

Die SPD zeigt sich offen für einen Neustart. SPD-PolitikerDirk Wiese machte deutlich: Seine Partei will in der Koalition gemeinsam Erfolge feiern. Wir wollen, dass die Koalition erfolgreich ist. Wir wollen Reformen anpacken. Und ehrlicherweise: Wir müssen jetzt die Ärmel hochkrempeln", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion im ARD-"Morgenmagazin". Die Union sieht er nicht als Gegner, sondern als Partner. Hoffen wir, dass es auch die Union so sieht und endlich Frieden einkehrt. 

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bos/ife/news.de/dpa