Donald Trump zittert: Polit-Beben in den USA - Droht Trump der nächste Sturzversuch?

Die Nerven liegen blank in den USA: Während Donald Trumps Umfragewerte abstürzen, planen seine Gegner offenbar schon den nächsten großen Angriff. Berichten zufolge plant die demokratische Partei eine mögliche Amtsenthebung Trumps.

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• Demokraten diskutieren intern mögliche Amtsenthebung von Donald Trump
• Iran-Konflikt sorgt für sinkende Zustimmungswerte des Präsidenten
• Midterm-Wahlen entscheiden über politische Zukunft von Trump

Droht Donald Trump der nächste politische Showdown? In Washington brodelt es gewaltig: Hinter den Kulissen der Demokratischen Partei wird bereits über ein Amtsenthebungsverfahren diskutiert – und das nur Monate vor den entscheidenden Midterm-Wahlen!

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Donald Trump vor dem Aus? Demokraten denken über Amtsenthebung nach

Die Debatte nimmt Fahrt auf: Innerhalb der Demokratischen Partei wird laut "Newsweek" intensiv darüber diskutiert, ob gegen Donald Trump ein weiteres Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden könnte – vorausgesetzt, die Partei gewinnt bei den Midterm-Wahlen im November die Kontrolle über das Repräsentantenhaus zurück.

Doch an der Parteispitze herrscht Zurückhaltung. Zu präsent sind die Erfahrungen aus Trumps erster Amtszeit: Zweimal wurde er damals vom Repräsentantenhaus angeklagt – und zweimal sprach ihn der Senat frei. Ein politisches Risiko, das viele Demokraten offenbar scheuen.

Trump braucht einen Sieg bei den Midterm-Wahlen

Der Präsident selbst zeigt sich alarmiert. Bereits im Januar richtete Donald Trump eine eindringliche Botschaft an seine Parteifreunde: "Ihr müsst die Midterms gewinnen, denn wenn wir die Midterms nicht gewinnen, werden sie einen Grund finden, mich anzuklagen." Eine klare Kampfansage – und zugleich ein Eingeständnis, wie viel auf dem Spiel steht. Für Trump geht es nicht nur um politische Mehrheiten, sondern um seine eigene Zukunft im Amt.

Iran-Konflikt lässt Trumps Zustimmungswerte einbrechen

Auslöser der aktuellen Impeachment-Debatte ist vor allem die außenpolitische Lage. Der Konflikt mit dem Iran hat die politische Stimmung im Land deutlich verändert. Kritiker werfen Donald Trump vor, eines seiner zentralen Wahlversprechen gebrochen zu haben: keine neuen Kriege zu beginnen. Die Folge: Seine Zustimmungswerte sind in den vergangenen Wochen spürbar eingebrochen. Zuletzt hatten Trumps Zustimmungswerte einen historischen Tiefpunkt erreicht.

Wettmärkte schlagen Alarm: So wahrscheinlich ist ein Amtsenthebungsverfahren

Parallel dazu reagieren auch die Wettmärkte: Dort steigen die Erwartungen, dass es im Falle eines demokratischen Wahlsiegs tatsächlich zu einem neuen Impeachment-Verfahren kommen könnte. Ein politisches Szenario, das Washington erneut in eine Krise stürzen würde.

Führende Demokraten äußern sich skeptisch gegenüber Amtsenthebungsverfahren

Fakt ist jedoch auch: Führende Demokraten im Repräsentantenhaus äußerten sich diese Woche skeptisch gegenüber einem erneuten Amtsenthebungsverfahren. Der kalifornische Abgeordnete Robert Garcia verwies gegenüber "Punchbowl News" auf die Realität: "Wir wissen, dass Trump unabhängig von einer Impeachment-Abstimmung nicht vom Senat verurteilt werden wird." Für eine Verurteilung wären 67 Senatsstimmen erforderlich.

Auch sein texanischer Kollege Greg Casar bezweifelte, ob ein solches Vorgehen zielführend wäre. Der Vorsitzende der demokratischen Fraktion, Pete Aguilar, erklärte, niemand spreche aktiv über diese Idee. Ein Impeachment würde nur von wichtigeren politischen Themen ablenken, so der Tenor.

Einzelkämpfer treiben Impeachment-Versuche voran

Trotz der Zurückhaltung der Parteiführung unternehmen einzelne Abgeordnete weiterhin Vorstöße für ein Amtsenthebungsverfahren. Der texanische Demokrat Al Green hat im vergangenen Jahr mehrfach versucht, entsprechende Anklagepunkte einzubringen, und kündigte weitere Anläufe an. Auch sein Kollege Shri Thaedar aus Michigan unternahm ähnliche Versuche.

Entscheidung im November: Schicksalswahl für Trump

Alles läuft also auf die Midterm-Wahlen hinaus. Gewinnen die Republikaner, dürfte Trump vorerst sicher sein. Verlieren sie jedoch das Repräsentantenhaus, könnten die Demokraten ihre Drohung wahr machen. Fest steht: Die kommenden Monate werden zur Zerreißprobe für die US-Politik – und für Donald Trump persönlich.

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