Donald Trump: "Absolut obszön, widerlich" - versuchte Anklage empört die Demokraten

Die US-Regierung wollte sechs demokratische Abgeordnete wegen eines umstrittenen Videos anklagen. Doch dieser Versuch ist nun gescheitert. Dennoch sorgt das Vorgehen der Trump-Regierung weiterhin für heftige Empörung.

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• US-Regierung wollte sechs Demokraten anklagen, weil sie dazu aufriefen, illegale Befehle nicht zu befolgen
• Grand Jury lehnt Antrag ab
• Betroffene und demokratische Parteikollegen zeigen sich angesichts des Vorgehens entsetzt

In einem Video hatten sechs demokratische Kongressabgeordnete Militär- und Geheimdienstangehörige dazu aufgerufen, rechtswidrige Befehle der US-Regierung nicht zu befolgen. Die Trump-Administration wollte daraufhin, die Parlamentarier strafrechtlich belangen. Doch eine Grand Jury lehnte den Antrag der Staatsanwaltschaft ab.Die Empörung über das Vorgehen der Regierung bleibt dennoch groß.

Donald Trump wollte nach "aufrührerischem Verhalten" in Video Demokraten anklagen

Präsident Donald Trump hatte der demokratischen Gruppe "aufrührerisches Verhalten" wegen des Clips vorgeworfen, seine Aussagen aber später relativiert, wie "Focus Online" berichtet. Die Abgeordneten übten in dem Video hauptsächlich Kritik an den umstrittenen US-Militäraktionen gegen mutmaßliche Drogenschmuggler in der Karibik.

Empörung über Antrag der Trump-Regierung

Einer von ihnen war SenatorMark Kelly aus Arizona. Der 61-Jährige sprach nun auf X (vormals Twitter) von einem"ungeheuerlichen Machtmissbrauch durch Donald Trump und seine Lakaien". Es reiche offenbar nicht, dass Verteidigungsminister Pete Hegseth ihn gerügt und mit einer Degradierung gedroht habe – nun habe man auch noch versucht, ihn wegen einer Straftat anzuklagen - "alles nur wegen einer Aussage, die ihnen nicht passte." Kelly fügte hinzu:

• "Donald Trump will, dass sich kein Amerikaner traut, gegen ihn zu sprechen. Das patriotischste, was wir tun können, ist, nicht nachzugeben."

Senator Brian Schatz aus Hawaii nannte den Vorgang "absolut obszön, widerlich" und "unamerikanisch auf der grundlegendsten Ebene – der Stoff von Diktaturen". Auch der New Yorker Abgeordnete Daniel Goldman zeigte sich von den Ermittlungen, die von der republikanischen Anwältin Jeanine Pirro geleitet wurden, schockiert.

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gom/bos/news.de/stg