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Berlin News: Ruhnert erwartet Ja aus Karlsruhe zu Neuauszählung der Wahl

Aktuelle News aus und über Berlin hier auf news.de. Bild: Adobe Stock / Xavier Allard

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Der designierte BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert rechnet damit, dass das Bundesverfassungsgericht für eine Neuauszählung der Bundestagswahl votiert, sollte seine Partei den Klageweg dazu gehen.

"Ich bin überzeugt davon, dass das Bundesverfassungsgericht in unserem Sinne entscheidet", sagte der langjährige Fußballmanager des 1. FC Union Berlin der "Rheinischen Post". "Man muss kein Raketenwissenschaftler sein, um zu sehen, dass es bei der Bundestagswahl Anomalien zuungunsten des BSW gab", sagte Ruhnert.

Im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages war das Bündnis Sahra Wagenknecht mit dem Anliegen gescheitert, die Stimmen der Bundestagswahl vom Februar neu auszählen zu lassen. Sollte das Plenum des Bundestages dem Ausschussvotum folgen, will das BSW klagen.

BSW scheiterte hauchdünn an Fünf-Prozent-Hürde

Das BSW war laut amtlichem Endergebnis der Bundestagswahl mit 4,981 Prozent der Zweitstimmen extrem knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Nach Angaben der Partei fehlten bundesweit 9.529 Stimmen.

Sie geht von Zählfehlern aus und nimmt an, dass das BSW eigentlich im Parlament sitzen müsste. Ruhnert betonte: "Obwohl es sehr hohe verfassungsrechtliche Hürden für Neuauszählungen gibt, ist die Stimmenknappheit außerdem so extrem, dass ein großer Schaden für die Demokratie entstehen würde, wenn man dem nicht nachginge."

Mehr Geschlossenheit im BSW erhofft

Das Bündnis Sahra Wagenknecht will bei einem Bundesparteitag in Magdeburg am Samstag und Sonntag eine neue Parteispitze und einen neuen Namen wählen. Parteigründerin Wagenknecht hat angekündigt, dass sie das Amt der Bundesvorsitzenden abgibt. Sie will vorerst nur noch Chefin einer neuen Grundsatzkommission sein. Der frühere Manager des 1. FC Union Berlin, Ruhnert, kandidiert als Generalsekretär der Partei.

Ruhnert will sich für mehr Geschlossenheit in der Partei einsetzen. "Ich bilde mir ein, dass ich gut erkenne, wer einem Team dabei hilft, erfolgreich zu sein", sagte er der Zeitung. "Ich trete für eine stärkere Geschlossenheit im BSW an, für eine bessere Kommunikation und in der Außendarstellung für eine weitergehende Programmatik."

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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