Friedrich Merz: CSU-Landesgruppenchef nimmt Merz in Schutz

In der "Stadtbild"-Debatte gehen die Meinungen in der Koalition weit auseinander. Der SPD-Generalsekretär distanziert sich von den Äußerungen des CDU-Chefs. Die CSU verteidigt Merz.

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CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der "Stadtbild"-Debatte in Schutz genommen. "Mit der Kritik am Kanzler betreibt Links-Grün Empörungs-Politik vorbei an der Wirklichkeit", sagte der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag der Deutschen Presse-Agentur. "Da wird eine Debatte geführt, was die Menschen im Stadtbild zu sehen und zu empfinden haben, anstatt sich darum zu kümmern, was die Menschen tatsächlich sehen und empfinden."

Das Land lasse sich nur zusammenhalten, wenn die Politik die Probleme löse, die die Menschen bewegten. "Das erwarten gerade auch die vielen Menschen mit Migrationshintergrund, die sich hier erfolgreich integriert haben und die unser Land voranbringen."

Ausgangspunkt für die Debatte ist eine Äußerung des Kanzlers bei einer Pressekonferenz auf die Frage eines Reporters zum Erstarken der AfD. Merz sagte daraufhin unter anderem, dass man frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. "Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen."

Klüssendorf wirft Merz Spaltung vor

Die Äußerung war von Kritikern als diskriminierend, verletzend und teils auch als rassistisch verstanden worden. Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte Merz vorgeworfen, zu spalten. Es gebe in Deutschland Probleme - und die dürfe man benennen. "Aber das alles immer wieder auf eine Frage zurückzuführen, auf die Frage der Migration, und da so viel miteinander zu vermengen und zu pauschalisieren - das spaltet und das zerstört Vertrauen", sagte Klüssendorf in der ntv-Talkshow "Pinar Atalay".

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de