Donald Trump: Interner Zoff im Justizministerium – Bondi widersetzt sich

Trump verdrängt US-Staatsanwalt Siebert trotz Widerstand von Pam Bondi. Halligan soll Comey-Anklage leiten. Droht dem Justizministerium nun eine Krise hinter den Kulissen?

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• Trump drängte Staatsanwalt Erik S. Siebert zum Rücktritt
• Pam Bondi widersprach im Hintergrund
• Maggie Cleary wurde neue Leiterin der US-Staatsanwaltschaft

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Neuen Berichten der "New York Times" zufolge kam es innerhalb des US-Justizministeriums zu einem überraschenden Machtkampf. Generalstaatsanwältin Pam Bondi soll sich gegen Präsident Donald Trumps Pläne gestellt haben, obwohl sie offiziell seine Entscheidungen unterstützte. Im Zentrum stand die Frage um die Zukunft von James Comey und der US-Staatsanwalt Erik S. Siebert.

US-Präsident Donald Trump lässt sich nicht einschüchtern

Laut dem Bericht wollte Trump Siebert, der die Beweise gegen Comey als unzureichend eingestuft hatte, aus seinem Amt entfernen. Trotz des Widerstands von Bondi und ihrem Kollegen Blanche bestand Trump darauf, den langjährigen Staatsanwalt zu verdrängen. Am 19. September informierte der Präsident die Presse über Sieberts geplanten Rücktritt. Siebert selbst hatte gehofft, innerhalb des Ministeriums eine andere Position zu erhalten, sah jedoch ein, dass seine Zeit ablief, und trat schließlich zurück.

Neue Führung sorgt für Unruhe

Am Tag nach Sieberts Rücktritt erhielten die Mitarbeiter der US-Staatsanwaltschaft eine überraschende Nachricht: Maggie Cleary, eine erfahrene Staatsanwältin, wurde als neue Leiterin eingesetzt. Bondi und Blanche äußerten weiterhin stillen Widerstand gegen Trumps Entscheidung.

Halligan soll Comey-Anklage vorantreiben

Die endgültige Entscheidung fiel zugunsten von Halligan, einer früheren Strafverteidigerin Trumps mit Schwerpunkt Versicherungsrecht. Schon ihre erste Amtshandlung sollte die Anklage gegen Comey betreffen. Bondi und Blanche hatten weder Vorwarnung noch Vetorecht bei der Ernennung. Laut Insider zweifelten sie heimlich an Halligans Eignung, eine so zentrale US-Staatsanwaltschaft zu führen.

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mlk/bos/news.de