Donald Trump: Anwältin warnt vor Albtraum-Szenario - verwandelt er die USA in eine "Bananenrepublik"?

Der US-Staatsanwalt Erik Siebert ist auf Druck von Donald Trump von seinem Amt in Virginia zurückgetreten. Der Vorgang verstärkt bei Kritikern des US-Präsidenten die Sorge vor einem weiteren Abbau der Demokratie in Amerika. Besonders empört zeigt sich nun die ehemalige Staatsanwältin Joyce Vance.

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• Kritik an Donald Trumps Einmischung in die Justiz durch ehemalige US-Staatsanwältin Joyce Vance
• Juristin warnt vor Abbau der Demokratie durch den US-Präsidenten
• Trump gehe es um Rache und die Unterdrückung seiner politischen Feinde

Donald Trump übt in den USA weiterhin Druck auf die Justiz aus. So forderte er zuletzt eine Anklage der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James wegen mutmaßlichen Betrugs. Erik Siebert, Staatsanwalt im östlichen Bezirk des Bundesstaats Virginia, weigerte sich jedoch, Berichten zufolge, wegen mangelnder Beweise eine Anklage gegen die Kritikerin des US-Präsidenten zu erheben. Trump machte sich daraufhin für Sieberts Entlassung stark, wie unter anderem die "taz"schreibt. Nur wenig später verkündete der Jurist am vergangenen Freitagabend seinen Rücktritt. Die ehemalige Bundesstaatsanwältin Joyce Vance, zwischen 2009 und 2017 für den nördlichen Bezirk von Alabama zuständig, findet diesen Vorgang ungeheuerlich und schlägt Alarm.

Warnung vor Donald Trump: Bedroht sein Eingriff in die Justiz die amerikanische Demokratie?

Donald Trumps neueste Manöver zur Kontrolle des Justizsystems stellen eine Gefahr für die amerikanische Demokratie dar, die mindestens so gravierend sei wie der Watergate-Skandal, schreibt Vance in einem ausführlichen Beitrag auf "Substack". Der Präsident habe deutlich gemacht, dass er bereit sei, Staatsanwälte auszutauschen, die sich seinen Zielen nicht fügen. Vance warnt außerdem, dass Trump das Strafrechtssystem als Waffe gegen seine vermeintlichen Gegner einsetzen wolle - ein Albtraumszenario, das kurz vor der Verwirklichung stehe.

So habe Trump bereits Ermittlungen gegen mehrere seiner Kritiker eingeleitet. Trotz gegenteiliger Versprechen von Trumps Justizministerin Pam Bondi und FBI-Direktor Kash Patel unter Eid existierten offenbar Feindeslisten.

Donald Trump machte sich für Entlassung von US-Staatsanwalt Erik Siebert in Virginia stark: Geht es ihm um eine "Rachepräsidentschaft"?

Trump nominierte als Nachfolgerin von Erik Siebert die Juristin Lindsey Halligan. Sie arbeitet bislang als "Sonderassistentin des Präsidenten" im Weißen Haus und vertrat Trump bereits, als 2022 sein Anwesen Mar-a-Lago nach geheimen Regierungsdokumenten durchsucht wurde.

Laut Joyce Vance werde immer deutlicher, dass Trump eine "Rachepräsidentschaft" anstrebe. Sollte sich die neue Anwältin in Virginia dagegen widersetzen, drohe ihr der Austausch gegen eine gefügigere Person. Diese systematische Unterwanderung der Justiz diene einem einzigen Zweck, politische Gegner strafrechtlich zu verfolgen.

Donald Trump könnte die USA laut Kritikerin Joyce Vance in eine "Bananenrepublik" verwandeln

Vance zeichnete ein düsteres Bild der Zukunft: Trump strebe danach, Amerika in eine "Bananenrepublik" zu verwandeln, in der Strafverfolgung zum politischen Werkzeug des Präsidenten werde. Dies verleihe ihm die ultimative Macht, jegliche Opposition niederzuschlagen.

Ein Staatschef, der sich so verhalte, sei nur noch dem Namen nach Präsident - in Wahrheit befinde er sich bereits auf dem Weg zum Diktator. Diese Gefahr habe sie seit Beginn von Trumps erster Amtszeit thematisiert. Was lange nur ein Risiko gewesen sei, stehe nun unmittelbar vor der Umsetzung.

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gom/ife/news.de/stg