Donald Trump News: Trump will Gefängnisstrafe bei Verbrennen von US-Flagge

Der US-Präsident wirft eine Zahl in den Raum, wie lange Leute, die eine US-Flagge verbrennen, ins Gefängnis sollten. Eine Verordnung Trumps bleibt allerdings hinter seiner eigenen Forderung zurück.

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Wer die amerikanische Flagge verbrennt, sollte nach Meinung von US-Präsident Donald Trump eine Gefängnisstrafe bekommen. "Wer eine Flagge verbrennt, geht für ein Jahr ins Gefängnis - keine vorzeitige Entlassung, nichts", sagte der Republikaner im Weißen Haus. Er gehe davon aus, dass das Verbrennen der Flagge dann sofort aufhöre.

Ein altes Gerichtsurteil

US-Medien erwähnten in ihren Berichten dazu ein Urteil vom Obersten Gerichtshof von Ende der 1980er Jahre, wonach das Verbrennen von Flaggen unter freie Meinungsäußerung falle, die durch die US-Verfassung geschützt ist.

Trump-Regierung sieht juristischen Spielraum

Der US-Präsident unterzeichnete am selben Tag ein Dekret. Dieses enthält allerdings nicht die von Trump ins Spiel gebrachte Gefängnisstrafe von einem Jahr. Vielmehr heißt es, die Strafverfolgung solle in bestimmten Fällen vorrangig behandelt werden.

Mit Blick auf das jahrzehntealte Gerichtsurteil zur freien Meinungsäußerung sieht das Dekret zugleich juristischen Spielraum. In der Verordnung heißt es auch, die Schändung der Flagge sei in einzigartiger Weise anstößig und beleidigend. Sie sei das heiligste und wertvollste Symbol der Vereinigten Staaten und der amerikanischen Freiheit, Identität und Stärke. Wenn Ausländer an der Verbrennung beteiligt sind, soll unter gewissen Umständen auch das Visum entzogen werden können.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++ kns/roj/news.de