Chaos bei Verfassungsrichter-Wahl: Union will Wahl von SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf verhindern

Chaos bei Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag. Im Ringen um die Neubesetzung dreier Richterstellen am Bundesverfassungsgericht droht die Union dem Koalitionspartner SPD mit Enthaltung, sollte die Abstimmung über die in der Union besonders umstrittene Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nicht abgesetzt werden.

• Artikel teilen:

• Chaos bei Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag
• Union will Wahl von SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf verhindern
• Darum ist Frauke Brosius-Gersdorf in der Union umstritten

Im Ringen um die Neubesetzung dreier Richterstellen am Bundesverfassungsgericht droht die Union dem Koalitionspartner SPD mit Enthaltung - sollte die Abstimmung über die in der Union besonders umstrittene Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nicht abgesetzt werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern einer Sondersitzung der Unionsfraktion vor den für Freitag geplanten Wahlen.

Chaos bei Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag wegen SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf

Auch die "Bild" berichtet, dass die Union die Wahl der umstrittenen Richterin heute von der Tagesordnung nehmen will. "In dieser Form ein Novum in der Parlamentsgeschichte", heißt es bei der "Bild". Die Wahl sollte eigentlich um 10 Uhr beginnen. Die neuen Verfassungsrichter werden auf 12 Jahre gewählt. Doch nun sollen offenbar nur zwei der drei Nachfolger gewählt werden und die Wahl von SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf soll zurückgestellt werden.

Plagiatsvorwürfe gegen SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf

Grund hierfür: Es kursieren hochumstrittene jedoch nicht bewiesene Plagiatsvorwürfe gegen Frauke Brosius-Gersdorf. Unter vielen Konservativen gilt die Juristin außerdem aufgrund ihrer eher linken Thesen als unwählbar. "Auch die Katholische Kirche hatte vor ihrer Wahl gewarnt", berichtet die "Bild".

SPD-Fraktion will auf Sondersitzung über Richterwahl beraten

Die SPD-Bundestagsfraktion will im Ringen um die Neubesetzung der drei Richterstellen eine Unterbrechung der Bundestagssitzung. Für 10.30 Uhr wurde bereits eine Sondersitzung der Fraktion einberufen, wie es in einer Einladung an die Abgeordneten heißt, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Sie wollen wissen, was sonst noch in Deutschland und der Welt passiert ist? Tagesaktuelle Nachrichten lesen Sie in unseren News des Tages.

Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":

• Wirbel um unerwartete Trennung - schwere Vorwürfe gegen den US-Präsidenten
• Er ist völlig ahnungslos - US-Präsident kann Frage simple nicht beantworten
• Trump-Sprecherin erzürnt mit dreister Lüge bei Pressekonferenz
• Donald Trump drohte Kremlchef Putin, Moskau in "Schutt und Asche" zu legen
• US-Präsident demnächst abgesetzt? Wirbel um geplante Amtsenthebung

Folgen Sie News.de schon bei WhatsApp, Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung basiert auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) und wurde automatisiert veröffentlicht. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

fka/kns/roj/news.de