Friedrich Merz News: Merz schließt "zusätzliche Schritte" bei Wehrdienst nicht aus

Die Bundeswehr braucht nach Einschätzung des Verteidigungsministers bis zu 60.000 zusätzliche Soldaten. Ist das ohne Wehrpflicht machbar? Der Kanzler ist sich da nicht sicher.

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt nicht aus, dass die bisher von der Koalition geplante Freiwilligkeit beim Wehrdienst noch einmal in Frage gestellt wird. "Ich teile die Einschätzung des Bundesverteidigungsministers, dass uns eine hohe fünfstellige Zahl von Soldaten in der Bundeswehr heute schon fehlt", sagte Merz nach einem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof in Berlin.

Man werde sich vor diesem Hintergrund "genau anschauen müssen, ob Attraktivitätsprogramme und ob Freiwilligkeit" reiche, um so viele Soldaten zu rekrutieren. "Wenn die Freiwilligkeit nicht reicht, dann müssen wir sehr bald über zusätzliche Schritte miteinander sprechen."

Koalitionsvertrag: "Zunächst" Freiwilligkeit

Das entspreche aber auch dem Koalitionsvertrag mit der SPD, betont Merz. Dort heißt es: "Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert." Merz beruft sich auf das Wort "zunächst".

Miersch: Keine Wehrpflicht in dieser Wahlperiode

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hatte zuvor gesagt, dass es in dieser Legislaturperiode keine Verhandlungen über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht geben werde. "Im Koalitionsvertrag ist eindeutig festgelegt, dass wir auf Freiwilligkeit setzen", sagte Miersch der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Über eine Wehrpflicht kann man dann gegebenenfalls in der kommenden Legislaturperiode verhandeln, in dieser nicht."

Wehrbeauftragter für Überprüfung noch dieses Jahr

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), sagte dagegen in den ARD-"Tagesthemen", die Truppe müsse vor Überforderung geschützt werden. Vielleicht müsse es sogar wieder einen verpflichtenden Wehrdienst geben. "Als Wehrbeauftragter werde ich mir das auf Wiedervorlage legen, und zwar noch dieses Jahr."

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de