Friedrich Merz News: Merz rechnet nicht mit eigenmächtigen Grenzkontrollen

In den Niederlanden haben am Pfingstwochenende Bürger eigenmächtig Kontrollen an der Grenze zu Deutschland durchgeführt, um Asylbewerber abzuweisen. Kann das auch in Deutschland passieren?

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht keine Anzeichen dafür, dass auch in Deutschland Bürger an den Grenzen selbst Kontrollen durchführen könnten, so wie es am Pfingstwochenende in den Niederlanden punktuell geschehen ist. "Ich befürchte es nicht", sagte er nach einem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof auf eine Journalistenfrage. "Wenn das jemand in Deutschland tun würde, wäre das rechtswidrig und ich gehe davon aus, dass die zuständigen Behörden (...) so etwas auch sofort unterbinden würden."

In der aufgeheizten Debatte um die Asylpolitik in den Niederlanden hatten Bürger am Samstag auf eigene Faust Fahrzeugkontrollen an der deutschen Grenze organisiert. An der Bundesstraße 408, die vom niedersächsischen Haren (Ems) in Richtung der zentralen Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im niederländischen Ter Apel verläuft, stoppten mit Warnwesten und Lampen ausgerüstete Menschen am Samstagabend Autos, wie Medien teils auch mit Videoaufnahmen der Kontrolle berichteten.

Am Sonntagabend verhinderten die deutsche und die niederländische Polizei eine erneute Kontrollaktion. Abermals waren Dutzende Niederländer an der Grenze zusammengekommen, um die mögliche Einreise von Asylbewerbern von Deutschland in die Niederlande zu verhindern. Wie der Sender RTV Noord berichtete, stellten die Polizisten die Identität der Beteiligten fest. Am Dienstag war die Regierung in den Niederlanden im Streit über eine härtere Asylpolitik zerbrochen.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de