Wolodymyr Selenskyj : Bundeskanzler reagiert - welche Waffen schenkt Merz dem Ukraine-Präsidenten?

Wolodymyr Selenskyj hat sich mit Friedrich Merz in Berlin getroffen. Der ukrainische Präsident sucht Unterstützung nach Trumps Abkehr. Dabei kam wieder die Waffenfrage auf. Wird der Bundeskanzler schwere Waffensysteme liefern? Das sagt Merz.

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• Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj traf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin
• Bundeskanzler zu Waffenlieferungen: Hilfe zur Beschaffung weitreichender Raketen und gemeinsame Produktion
• Bericht deckt angebliche Waffenpläne der Bundesregierung auf: Statt Taurus soll es Alternativen geben

Die Ukraine muss sich weiter den Angriffen Russlands entgegenstellen. Die Lage in dem Land ist unverändert. Deshalb braucht das ukrainische Militär weiterhin die Unterstützung seiner Verbündeten. Die suchte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 28. Mai bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), nachdem sich die USA nicht mehr als verlässlicher Partner herauskristallisiert haben. In diesem Zusammenhang standen mögliche Waffenlieferungen im Raum. Dazu äußerte sich jetzt der Bundeskanzler.

Friedrich Merz schweigt zur Waffenfrage

Nach dem Treffen äußerten sich Selenskyj und Merz vor der Presse. Zur Waffenfrage hielt er sich bedeckt. Er sprach davon, "die Zusammenarbeit zu intensivieren. Wir werden eine Absichtserklärung unterzeichnen. Aber wir werden die Details nicht in der Öffentlichkeit erörtern." Dann wurde er doch konkret.

Das verspricht Deutschland der Ukraine

Deutschland sagt der von Russland angegriffenen Ukraine Hilfe zur Beschaffung weitreichender Raketen zu mit dem Ziel einer gemeinsamen Produktion. Das teilte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin mit. Selenskyj sagte, es gehe um die Finanzierung bereits bestehender Projekte in der Ukraine.

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Besuch bei Friedrich Merz: Selenskyj hofft auf Waffen

Nach Angaben von "Bild" will Deutschland die Ukraine nicht mit weitreichenden Waffen ausrüsten. Denn offenbar kann Selenskyj nicht auf eine großzügige Waffenlieferung von Taurus-Marschflugkörpern hoffen. Dafür sprach sich Friedrich Merz zwar noch in der Opposition aus, aber er geht wohl den Weg von seinem Vorgänger Olaf Scholz (SPD), der Taurus-Lieferungen an die Ukraine immer ausgeschlossen hat, weiter. Doch ganz ohne Waffen wird Merz den ukrainischen Präsidenten nach Angaben von Beobachtern nicht gehen lassen. Im Raum stehen alternative Waffensysteme.

Hintergrund: Die Ukraine leistet trotz Defiziten weiterhin Widerstand. Sie hat bereits ihre Drohnen weiterentwickelt. Damit kann sie punktuell Energieanlagen und Militärobjekte in Russland beschädigen oder den zivilen Flugverkehr stören. Die Lufthoheit liegt aber weiter bei Russland, wie die schweren nächtlichen Bombardements vom vergangenen Wochenende gezeigt haben. Zwar ist die ukrainische Luftverteidigung verstärkt worden - gerade auch mit deutscher Hilfe. Doch die russischen Drohnenschwärme werden größer, gegen Gleitbomben und ballistische Raketen gibt es kaum eine Abwehr. Es fehlt an Waffensystemen und Flugabwehrmunition. Das gilt auch für die Truppenstärke. Für die Kämpfe werden mehr Soldaten benötigt.

Diese Waffen könnte Deutschland an die Ukraine liefern

Deutschland plant stattdessen offenbar die Lieferung der Mars-2-Systeme, die 85 Kilometer Reichweite haben. Fünf dieser Systeme hatte bereits Altkanzler Scholz 2022 geliefert. Merz könnte neue Systeme und weitere Raketen bereitstellen. Allerdings weisen die Taurus-Alternativen erhebliche Schwächen auf. Die M30 und M31 Raketen des Mars-2-Systems werden per GPS gesteuert - eine Technik, die Russland bereits seit Jahren erfolgreich kontert. Dadurch wird die Waffe taktisch entwertet. Zudem befinden sich alle relevanten russischen Stützpunkte außerhalb der 85-Kilometer-Reichweite der Mars-2-Raketen. Die militärische Wirksamkeit bleibt damit begrenzt.

Zudem verhandelt Deutschland über die Lieferung weiterer Iris-T-Flugabwehrsysteme an die Ukraine. Diese Systeme sollen die ukrainische Rüstungsindustrie vor den täglichen russischen Luft- und Raketenangriffen schützen.

Taurus-Marschflugkörper über Umweg: Das könnte die Merz-Regierung Selenskyj geben

Über einen Umweg erhält die Ukraine vermutlich doch noch Taurus-Marschflugkörper - und zwar durch einen Millionenbetrag für die Eigenproduktion der Systeme. Dafür will die Bundesregierung der Ukraine finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Mit dieser finanziellen Unterstützung soll die Ukraine eigenständig Marschflugkörper mit bis zu 2500 Kilometer Reichweite entwickeln und mehrfach herstellen. Kiew forscht bereits an solchen Waffen und hat bereits einige eingesetzt. Die ukrainische Eigenproduktion würde Deutschland von direkten Waffenlieferungen entlasten. Gleichzeitig könnte die Ukraine Marschflugkörper mit deutlich größerer Reichweite als die Mars-2-Systeme erhalten.

Merz-Plan hat einen Knackpunkt

Die Lieferung zusätzlicher Flugabwehrsysteme könnte beim Treffen zwischen Merz und Selenskyj am Mittwoch bekannt gegeben werden. Der Schutz der Waffenfabriken ist entscheidend für die geplante ukrainische Eigenproduktion von Marschflugkörpern. Allerdings gibt es einen Knackpunkt bei diesem Plan. Zwar gab es Zusagen für Systeme, deren Auslieferung könnte sich aber hinauszögern. Die Ukraine würde die deutschen Flugabwehrsysteme erst Ende der 2020er-Jahre bekommen. Diese Verzögerung stellt ein Problem für den unmittelbaren Schutz der ukrainischen Rüstungskapazitäten dar.

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bos/fka/news.de/dpa/stg