Donald Trump: Durch das Militär? So könnte Trump ein drittes Mal US-Präsident werden

Gerüchte, dass Donald Trump eine dritte Amtszeit als US-Präsident anstrebt, kursieren schon seit längerer Zeit. Ein kanadischer Politikprofessor zeigt auf, welche Verfassungsänderung Trump brauchen würde - und welche Vorbilder aus Lateinamerika es gibt.

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• Donald Trump könnte dritte Amtszeit als US-Präsident planen
• Politikprofessor legt dar, worauf Trump für eine Verfassungsänderung angewiesen sein könnte
• Dabei geht Pascal Lupien auf Beispiele aus Lateinamerika ein

Plant Donald Trump ernsthaft eine dritte Amtszeit als US-Präsident? Diese Gerüchte wurden in den vergangenen Monaten auch von dem Republikaner selbst und seinen Anhängern angeheizt. Die US-Verfassung untersagt eigentlich eine dritte Amtszeit. Doch es könnten Schlupflöcher existieren. Beispiele aus Lateinamerika zeigen, welche Wege Autokraten in der Vergangenheit gegangen sind – und was Trump daraus lernen könnte.

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Donald Trump könnte sich für dritte Amtszeit als US-Präsident Beispiele an Ländern in Lateinamerika nehmen

In einem aktuellen Beitrag auf dem unabhängigen US-Nachrichtenportal The Conversation legt Pascal Lupien, außerordentlicher Professor für Politikwissenschaft an der Brock University im kanadischen St. Catharines, dar, wie Präsidenten in Lateinamerika Amtszeitbegrenzungen ausgehebelt haben. Sein Fazit: Praktisch alle Länder in der Region hätten ursprünglich verfassungsmäßige Amtszeitbeschränkungen eingeführt – als Schutz vor Machtmissbrauch. Dennoch gelang es mehreren Präsidenten, diese Schranken zu beseitigen. Lupien nennt folgende Beispiele:

• Daniel Ortega in Nicaragua
• Hugo Chávez in Venezuela
• Evo Morales in Bolivien
• Rafael Correa in Ecuador
• Nayib Bukele in El Salvador

Donald Trump braucht Justiz, Bevölkerung und Militär für Verfassungsänderung laut Politikprofessor

Der Politik-Experte erkennt ein Muster:

• "Die gängigste Taktik von Präsidenten besteht darin, zunächst dafür zu sorgen, dass ihre politische Partei in der Legislative ihnen vollständig untergeordnet ist, und dann eine loyale Mehrheit zu nutzen, um die Verfassung zu ändern - ein Schritt, der in den USA bereits eingeleitet wurden."

Doch für Trump wäre eine Verfassungsänderung in den USA weit komplizierter: Er bräuchte eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Kongresses sowie die Zustimmung von drei Vierteln aller Bundesstaaten. Pascal Lupien führt weiter aus:

• "Ein weiterer entscheidender Schritt besteht darin, die Justiz zu kooptieren oder zu vereinnahmen."

Der Professor erkennt bereits ein "beunruhigendes Muster der Unterwürfigkeit des Obersten Gerichtshofs der USA gegenüber Trump". Ein weiteres Hindernis für Trump:

• "Die Unterstützung der Bevölkerung sichern."

In Lateinamerika konnten viele Präsidenten ihre Macht durch hohe Beliebtheitswerte rechtfertigen. Doch Trump steht hier vor einem Problem: Seine Zustimmungswerte sind schlecht. Dies würde laut Lupien "jeden Versuch, ein breites Volksmandat für eine dritte Amtszeit zu beanspruchen, sowohl zweifelhaft als auch prekär" machen.

Trump bräuchte zudem nicht nur Rückendeckung durch die Bevölkerung. Von "zentraler Bedeutung" wäre auch:

• "Die Unterstützung des Militärs."

In Ländern wie Nicaragua oder Venezuela seien Militärangehörige hochgradig politisiert und zur Loyalität gegenüber dem Präsidenten oder der Regierungspartei verpflichtet. Anders sieht das in den Vereinigten Staaten aus. Pascal Lupien erklärt:

• "In den USA hingegen schwören die Militärangehörigen einen Eid auf die Verteidigung der Verfassung und nicht auf den Präsidenten. Sie müssen zwar Befehle befolgen, diese müssen jedoch mit den verfassungsmäßigen und rechtlichen Grenzen in Einklang stehen."

Dies biete zwar einerseits "einen gewissen Schutz vor autoritären Übergriffen" in den USA, allerdings bereiten dem Autor derzeit die in großem Maße politisch rechts orientierten amerikanischen Streitkräfte Sorgen. Parteipolitische Sympathien innerhalb des Militärs könnten die Reaktion auf eine Verfassungskrise beeinflussen.

Schafft Donald Trump die Demokratie in den USA ab?

Den zunehmende Einsatz von Polizei sowie Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) in den Vereinigten Staaten gegen Zivilisten betrachtet Lupien ebenfalls kritisch: "Der Einsatz von ICE durch die US-Regierung erinnert daran, wie Regierungen in Ländern wie Venezuela und Nicaragua ungestraft präsidententreue Polizei- und paramilitärische Einheiten zur Unterdrückung abweichender Meinungen eingesetzt haben." Es bräuchte auch den politischen Willen, um die Stärke der demokratischen Institutionen in den USA zu verteidigen.

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gom/loc/news.de