Olaf Scholz News: Scholz: AfD-Verbotsverfahren "nicht übers Knie brechen"

Noch-Kanzler Scholz zeigt sich "bedrückt" über das Erstarken der AfD. Dennoch warnt er vor einem "Schnellschuss" bei einem Verbotsverfahren.

• Artikel teilen:

Bundeskanzler Olaf Scholz warnt trotz der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch vor einem voreiligen Verbotsverfahren. "Ich finde, das ist eine Sache, die man nicht übers Knie brechen darf", sagte der SPD-Politiker beim Kirchentag in Hannover. Das Bundesverfassungsgericht habe alle Verbotsanträge der letzten Zeit abgelehnt. "Ich bin gegen einen Schnellschuss und werde deshalb auch nicht sagen, so sollten wir es machen."

Die Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz sei sehr sorgfältig vorbereitet. "Die vielen Seiten müssen jetzt auch mal von vielen gelesen werden", sagte Scholz.

Auf die Frage, ob das Erstarken der AfD ein Schatten auf seiner Kanzlerschaft sei, sagte Scholz: "Das bedrückt mich als Bürger, als Kanzler, als Abgeordneter im Deutschen Bundestag."

Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":

• Konklave: Kamin zur Papstwahl nun auf Sixtinischer Kapelle

• Berlin: Berliner Innensenatorin: Positive Bilanz zum 1. Mai

• Ukraine-Krieg aktuell: Neue Videoaufnahmen belegen Putins verheerende Millionen-Pleite

Noch mehr Nachrichten über Olaf Scholz lesen Sie hier.

Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de