Olaf Scholz News: Scholz "irritiert" über Friedenstruppen-Diskussion

Frankreich und Großbritannien diskutieren über eine Friedenstruppe für die Ukraine. Kanzler Scholz findet das "höchst unangemessen".

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Diskussion über eine europäische Friedenstruppe erneut als "völlig verfrüht" zurückgewiesen. "Ich bin sogar ein wenig irritiert über diese Debatten, das will ich ganz offen sagen", sagte Scholz nach dem Ukraine-Gipfel in Paris. Hier werde über die Köpfe der Ukrainer hinweg über mögliche Ergebnisse von Friedensgesprächen diskutiert, die noch nicht stattgefunden haben. "Das ist höchst unangemessen, um es ganz offen und ehrlich zu sagen."

Es sei eine "unpassende Debatte zur falschen Zeit und über das falsche Thema", sagte Scholz. "Wir sind noch nicht beim Frieden, sondern mitten in einem brutal von Russland vorgetragenen Krieg, der ohne Rücksicht weiter vorangetrieben wird."

Scholz: USA und Europa müssen bei Sicherheit zusammenarbeiten

Kurz vor dem Treffen einiger europäischer Staats- und Regierungschefs in Paris war der britische Premierminister Keir Starmer vorgeprescht und hatte sich "bereit und willens" gezeigt, notfalls Soldaten in die von Russland angegriffene Ukraine zu entsenden. In einem Gastbeitrag für den "Telegraph" schrieb er, Großbritannien könne bei der Arbeit an Sicherheitsgarantien für die Ukraine eine "führende Rolle" übernehmen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron treibt das Thema einer europäischen Friedenstruppe schon länger voran. Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot berichtete vor dem Gipfel nun von sehr konkreten Gesprächen "auf verschiedenen Ebenen" dazu.

Scholz betonte, dass er grundsätzlich gegen die Entsendung einer Friedenstruppe ohne Beteiligung der USA sei. "Es darf keine Aufteilung der Sicherheit und der Verantwortlichkeit geben zwischen Europa und den USA", sagte er. Die Nato beruhe darauf, immer gemeinsam zu handeln und das Risiko zu teilen. "Das darf nicht infrage gestellt werden."

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de