Olaf Scholz News: Scholz: "Wir nehmen Antisemitismus nicht hin"

Nächsten Montag ist die Befreiung der Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz 80 Jahre her. Kanzler Scholz nutzt den bevorstehenden Jahrestag zu einem Appell für die Gegenwart.

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80 Jahre nach der Befreiung der Überlebenden im deutschen Vernichtungslager Auschwitz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eindringlich zum Kampf gegen den heute wieder zunehmenden Antisemitismus aufgerufen. Es sei "empörend und beschämend", dass Ausgrenzung auch im demokratischen Deutschland immer noch Jüdinnen und Juden treffe, sagte er bei einer Gedenkveranstaltung des Internationalen Auschwitz Komitees in Berlin. "Wir nehmen Antisemitismus nicht hin."

Dabei dürfe es keine Rolle spielen, ob er politisch oder religiös motiviert sei, ob er von links oder rechts komme und ob er seit Jahrhunderten in Deutschland gewachsen sei oder von außen komme, betonte der Kanzler. "Wer Terrorismus unterstützt, wer antisemitisch hetzt, der muss mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen, der muss mit Vereinsverboten rechnen, der muss mit aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen rechnen."

"Keinen Millimeter zurückweichen"

Scholz wies aber darauf hin, dass der Kampf gegen Antisemitismus nicht nur Staatsaufgabe sei. Jeder einzelne Bürger sei gefordert, den Verfassungsgrundsatz der Unantastbarkeit der Menschenwürde umzusetzen. Gerade heute im Lichte von "explodierendem Populismus und Nationalradikalismus" und "immer schamloserer Versuche, rechtsextremistische Positionen zu normalisieren", dürfe man dabei keinen Millimeter zurückweichen.

"Ganz im Gegenteil – stehen wir auf und wehren wir uns", forderte Scholz. Dazu seien in einem demokratischen Land keine großen Heldentaten nötig. "Dafür reicht Zivilcourage. Dafür genügen Respekt, Fairness und Rücksichtnahme im alltäglichen Umgang."

"Keine Relativierung hinnehmen"

Scholz betonte, dass die Ermordung von sechs Millionen Juden unter der Nazi-Herrschaft ein Zivilisationsbruch sei, für den jeder und jede in Deutschland Verantwortung trage und bei dem keine Relativierung hinnehmbar sei. "Wir werden auch jede neue Generation an ihre bleibende Verantwortung erinnern", sagte der Kanzler. "Eine Verantwortung, die jede und jeder in unserem Land trägt – unabhängig von der eigenen Familiengeschichte, unabhängig von Religion oder dem Geburtsort der Eltern oder Großeltern."

Die Einzigartigkeit des Holocaust müsse gegen die zahllosen Versuche der

Geschichtsverfälschung und der Relativierung immer wieder mit Zahlen und Fakten vermittelt werden. "Und daneben muss sie, um für nachwachsende Generationen mehr als diffuse Vergangenheit zu sein, immer auch als Geschichte millionenfachen, individuellen Leids verstanden werden."

Auschwitz vor 80 Jahren befreit

Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Truppen die Überlebenden des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz im besetzten Polen befreit. Die Nazis hatten dort mehr als eine Million Menschen ermordet, überwiegend Juden. Seit 1996 wird der 27. Januar in Deutschland als Holocaust-Gedenktag begangen. In Israel wird seit 1951 am "Jom Ha-Schoa" der Millionen jüdischen Opfer während des Holocausts gedacht.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de