Pete Hegseth: Richter stoppt Hegseth - nächste Klatsche für Trumps Kriegsminister

Rechte Influencer statt "New York Times" im Pentagon: Ein Bundesrichter hat Pete Hegseth eine weitere Abfuhr erteilt und untersagte Vorschriften, die der US-Verteidigungsminister gerne durchsetzen wollte.

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• Pete Hegseth gestoppt von US-Gericht
• Hegseth mit Serie von Niederlagen vor Gericht
• Hegseth erteilte rechten Bloggern Zutritt zum Pentagon

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, der mit der Absetzung von mehreren Generälen in die Kritik geraten ist, hat eine weitere juristische Schlappe im Kampf um die Kontrolle über die Pentagon-Berichterstattung hinnehmen. Bezirksrichter Paul Friedman verhängte eine vorläufige Verfügung, die dem Antrag der "New York Times" stattgab.

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Pete Hegseth gestoppt von US-Gericht

Die richterliche Anordnung untersagt Hegseth die Durchsetzung einer umstrittenen Regelung für Journalisten. Diese Vorschrift hätte Medienschaffende gezwungen, sich im Pentagon nur noch in Begleitung bewegen zu dürfen - es sei denn, sie akzeptieren eine Reihe einschränkender Auflagen.

• Zu den umstrittenen Bedingungen zählt insbesondere die Verpflichtung, auf die Publikation von durchgestochenen Informationen zu verzichten.
• Die Beschränkungen zielen damit direkt auf investigativen Journalismus und die Veröffentlichung vertraulicher Dokumente ab, die Reportern möglicherweise zugespielt werden.

Hegseth mit Serie von Niederlagen vor Gericht

Der aktuelle Richterspruch reiht sich in eine Kette verlorener Prozesse ein, die Hegseth, im Trump-Jargon auch als US-Kriegsminister bezeichnet, in dieser Angelegenheit bereits erleiden musste. Der Verteidigungsminister hatte wiederholt versucht, seine Kontrolle über die Presseberichterstattung im Pentagon durchzusetzen.

Bereits im April entschied Richter Friedman gegen den Minister. Damals versuchte Hegseth, frühere Gerichtsurteile zu umgehen und erneut dieselben rechtswidrigen Pressevorschriften einzuführen, die zuvor bereits gerichtlich gestoppt worden waren.

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Hegseth erteilte rechten Bloggern Zutritt zum Pentagon

Die umstrittenen Vorschriften führten zu dramatischen Veränderungen in der Zusammensetzung des Pentagon-Pressekorps.

• Nahezu sämtliche traditionellen Nachrichtenorganisationen sahen sich gezwungen, ihre Berichterstattung aus dem Verteidigungsministerium einzustellen.
• Der Rückzug betraf auch konservativ ausgerichtete Medienhäuser. Selbst Publikationen, die der Regierung grundsätzlich wohlgesonnen gegenüberstehen, akzeptierten die einschränkenden Bedingungen nicht.
• An ihre Stelle trat eine neue Generation von Berichterstattern. Das Pentagon gewährte stattdessen vor allem extrem rechtslastigen Internet-Bloggern und Influencern aus sozialen Netzwerken Zugang.
• Diese neuen Akkreditierten zeichnen sich dadurch aus, dass sie ausschließlich wohlwollend über die Regierung berichten.

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rut/news.de/stg