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Donald Trump: Millionen-Versprechen geplatzt - Trump-Plan wird zum Debakel

Diesen Rückschlag sah Donald Trump wohl nicht kommen. Bild: picture alliance/dpa/AP | Alex Brandon

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  • Donald Trumps Minister muss Millionen-Widerspruch bestätigen
  • Donald Trumps Prestigeprojekt hat keine Grundlage
  • Trump-Pleite mit Ansage: Von tausend Millionen-Deals zum Totalausfall

Donald Trumps Handelsminister Howard Lutnick musste vor einem Kongressausschuss ein bemerkenswertes Eingeständnis machen – ein Rückschlag für ein Prestigeprojekt seines Chefs: Seit dem Start von Donald Trumps "Gold Card"-Programm hat bislang offenbar nur eine einzige Person tatsächlich ein Visum erhalten. Dies räumte der Minister unter Eid ein, als er zum Haushaltsplan seines Ministeriums befragt wurde, wie US-Medien berichten.

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Donald Trumps Minister muss Millionen-Widerspruch bestätigen

Die Abgeordnete Grace Meng hatte nach der Zahl der genehmigten Anträge gefragt. Lutnick erklärte, dass kürzlich eine Person genehmigt worden sei und sich Hunderte weitere in der Warteschlange befänden. Er verwies darauf, dass es sich um ein neues Programm handle und man sicherstellen wolle, alles korrekt umzusetzen.

Die Aussage steht in deutlichem Widerspruch zu früheren Äußerungen: Damals hatte Lutnick davon gesprochen, bereits zahlreiche Gold Cards im Millionenbereich verkauft zu haben - noch vor dem offiziellen Programmstart.

Donald Trumps Prestigeprojekt hat keine Grundlage

Die Trump Gold Card wurde als exklusives Einwanderungsprogramm angekündigt - mit Zahlungen in Millionenhöhe. Das Konzept: Wohlhabende Ausländer sollen gegen entsprechende Beiträge eine Aufenthaltsgenehmigung in den USA erhalten.

Das Programm gilt als rechtlich umstritten. Kritiker bemängeln, dass eine klare gesetzliche Grundlage fehlt und der Kongress nicht eingebunden wurde.

Diese Unsicherheiten galten von Anfang an als mögliche Schwachstelle. Experten warnten bereits früh, dass Antragsteller mit rechtlichen Hürden rechnen müssten. Ob und in welchem Umfang gezahlte Beträge im Zweifel zurückgefordert werden können, ist unklar.

Trump-Pleite mit Ansage: Von tausend Millionen-Deals zum Totalausfall

Gemessen an den ursprünglichen Ankündigungen bleibt die Umsetzung bislang deutlich hinter den Erwartungen zurück. Lutnick versuchte, das Ergebnis zu erklären: Das Heimatschutzministerium habe die Verfahren erst kürzlich final abgestimmt. Jeder Antragsteller werde einer besonders gründlichen Überprüfung unterzogen, die zusätzliche Kosten verursacht. Diese nicht erstattungsfähigen Gebühren fallen zusätzlich zu den Millionenzahlungen an.

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