Donald Trump: Gerüchte immer wilder - Wirbel um neuen Plan für Trump-Absetzung

Die jüngsten Trump-Aussetzer bewegen demokratische Abgeordnete dazu, ein Expertengremium zur Prüfung von Trumps Amtsfähigkeit zu fordern. Doch die wahre Absicht hinter der Initiative könnte eine ganz andere sein.

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• Donald Trump soll abgesetzt werden: Gremium könnte Trumps Gesundheit prüfen
• Donald Trumps Absetzung ist praktisch unmöglich
• Demokraten setzen auf öffentlichen Druck statt Trump-Absetzung

Donald Trump wird den Wirbel um eine mögliche Amtsenthebung nicht los. Zuletzt verlangte der ehemalige Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Brennan, eine entsprechende Initiative. Zuvor hatte Donald Trump gedroht, die gesamte iranische Zivilisation vernichten zu wollen. Jetzt soll in den Reihen der Demokraten eine konkrete Gesetzesinitiative Gestalt annehmen. Die Erfolgsaussichten sind allerdings äußerst begrenzt.

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Bild: picture alliance/dpa/AP | Carolyn Kaster

Donald Trump soll abgesetzt werden: Gremium könnte Trumps Gesundheit prüfen

Ein aus 17 Mitgliedern bestehendes Gremium soll laut "Bild" prüfen, ob gesundheitliche Gründe eine Absetzung Donald Trumps rechtfertigen. Möglicherweise könnte ein Arzt den Vorsitz übernehmen.

• Bislang haben 50 Abgeordnete ihre Unterstützung für diesen konkreten Vorstoß signalisiert. Deutlich mehr Kongressmitglieder - insgesamt 85 Demokraten - sprechen sich zwar grundsätzlich für eine Amtsenthebung aus, haben sich den detaillierten Gesetzesplänen aber noch nicht angeschlossen.

Der demokratische Abgeordnete Jamie Raskin sieht das Vertrauen der Öffentlichkeit massiv erschüttert. Das Zutrauen in Trumps Fähigkeit zur Amtsausübung sei "auf ein beispielloses Tief gefallen", erklärte der 63-Jährige dem Bericht zufolge.

• Das Weiße Haus wies die Angriffe umgehend zurück. Sprecher Davis Ingle konterte mit einem Hinweis auf Joe Biden: Trumps Schärfe, Energie und Erreichbarkeit stünden in starkem Kontrast zu den vergangenen Jahren unter dem 83-jährigen demokratischen Vorgänger.

Donald Trumps Absetzung ist praktisch unmöglich

Trotz der Pläne gelten die Aussichten auf Erfolg als praktisch nicht existent. Die notwendigen politischen Mehrheiten für eine Absetzung nach dem 25. Verfassungszusatz sind schlichtweg nicht vorhanden. Die republikanische Partei kontrolliert den Kongress und stellt sich traditionell schützend vor ihren Präsidenten.

• Für das Verfahren müsste zunächst Vizepräsident Vance gemeinsam mit einer Kabinettsmehrheit aktiv werden. Eine solche Initiative aus Trumps eigenem Regierungsteam erscheint jedoch extrem unwahrscheinlich, da sich die Regierung weitgehend loyal zeigt.
• Die anschließend erforderliche Zweidrittelmehrheit in beiden Kongresskammern wäre unter diesen Bedingungen kaum zu erreichen.

Trump hat bereits zwei Amtsenthebungsverfahren überstanden.

• 2019 lautete der Vorwurf Machtmissbrauch, 2021 ging es um Anstiftung zum Aufruhr nach dem Sturm aufs Kapitol. Beide Verfahren scheiterten letztlich am Widerstand der Republikaner - eine Verurteilung erfolgte in keinem Fall. Brennans Vorstoß bleibt daher vor allem eine symbolische Warnung.

Demokraten setzen auf öffentlichen Druck statt Trump-Absetzung

Die Debatte über Trumps Amtsfähigkeit erhält Nahrung durch sein zuletzt auffälliges Auftreten. Beobachter beschreiben die vergangenen 48 Stunden als die verrücktesten seiner Präsidentschaft. Der 79-Jährige geriet in einen Disput mit Papst Leo XIV, veröffentlichte eine computergenerierte Bildmontage, die ihn als Erlöser darstellt, und ließ sich McDonald's-Fastfood ins Oval Office bringen. Auch seine Bemerkungen über einen möglichen Einmarsch in Kuba sorgten für Irritationen.

Politikwissenschaftler Jim Melcher von der University of Maine bezweifelt, dass die Demokraten tatsächlich mit einem Erfolg ihrer Initiative rechnen. Die Vorstöße könnten zwar gewissen Druck auf das Kabinett erzeugen, doch das eigentliche Ziel liege anderswo, erklärte Melcher gegenüber "Bild". Es gehe primär darum, die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

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rut/news.de