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Donald Trump: US-Präsident erlebt Rückschlag - Richterin weist ihn in die Schranken

Hinweise auf Sklaverei vom Denkmal entfernt: Eine US-Richterin kritisiert Trumps Regierung. Bild: picture alliance/dpa/AP | Alex Brandon

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  • Rückschlag vor Gericht: Trump-Regierung muss Hinweise auf Sklaverei am Denkmal wiederherstellen.
  • Richterin mit deutlichen Worten: Regierung soll Botschaft woanders verbreiten.
  • Moderatorin feiert Urteil gegen Trump.

Donald Trumps Regierung erhält vor Gericht einen Dämpfer: Eine Bundesrichterin in Pennsylvania hat sie angewiesen, sämtliche entfernten Hinweise auf Sklaverei an der historischen Stätte des ersten Präsidentenhauses in Philadelphia wiederherzustellen. Das Urteil erging am Präsidententag am Bundesgericht für den östlichen Bezirk von Pennsylvania.

Trump-Regierung muss Hinweise auf Sklaverei wiederherstellen

Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Jahr die physische Beseitigung aller Bezüge zu Sklaven und Sklaverei an diesem nationalen Denkmal im Independence Park angeordnet. Die zuständige Richterin, die unter der Regierung von George W. Bush ernannt wurde, erteilte diesem Vorgehen nun eine deutliche Absage. Sie gewährte eine einstweilige Verfügung, die die Wiederherstellung der historischen Informationen verlangt.

Wo Washington seine Sklaven hielt

Das historische Präsidentenhaus in Philadelphia blickt auf eine bewegte Geschichte zurück. Die letzten verbliebenen Mauern des Gebäudes wurden in den 1950er Jahren versehentlich abgerissen. Erst Jahrzehnte später konnten Archäologen und Historiker den genauen Standort bestimmen. Die Stadt erwarb daraufhin das Grundstück und eröffnete es als nationale Gedenkstätte.

Heute präsentiert sich der Ort als offener Pavillon, der die Umrisse des Hauses und seine Fundamente zeigt. Dort lebten sowohl George Washington als auch John Adams während ihrer Präsidentschaft. Während Adams aus Massachusetts kein Sklavenhalter war, brachte Washington neun versklavte Menschen aus Virginia nach Philadelphia, um ihm dort zu dienen.

Richterin verweist auf Orwells "1984"

In ihrer bemerkenswerten Urteilsbegründung griff die Richterin auf George Orwells dystopischen Roman "1984" zurück. Sie schrieb: "Als ob das Wahrheitsministerium aus George Orwells '1984' mit seinem Motto 'Unwissenheit ist Stärke' nun existierte, wird dieses Gericht gebeten zu entscheiden, ob die Bundesregierung die Macht besitzt, die sie beansprucht, historische Wahrheiten nach Belieben zusammenzusetzen und auseinanderzunehmen, wenn sie eine gewisse Kontrolle über historische Fakten hat. Das hat sie nicht."

Ansage an Trump: Regierung kann Botschaft woanders vermitteln

Die Richterin betonte in ihrem Urteil die historische Bedeutung des Ortes. Washingtons Haus verdiene seinen Status als Gedenkstätte aufgrund seiner Rolle als Oberbefehlshaber im Unabhängigkeitskrieg und seiner prägenden Präsenz beim Verfassungskonvent. Seine Zurückhaltung und Bescheidenheit definierten bis heute das Ideal eines Regierungschefs. "Die Regierung kann anderswo ohne Einschränkungen eine andere Botschaft vermitteln, wenn sie das möchte, aber sie kann dies nicht am Präsidentenhaus tun, bis sie das Gesetz befolgt und die Stadt konsultiert", heißt es im Urteil. Die einstweilige Verfügung wurde gewährt. 

Moderatorin feiert Urteil

Über das Urteil berichtete Moderatorin Rachel Maddow in einer Sendung von MS Now. Ihre Freude über die Entscheidung hielt sie nicht zurück. "Frohen Präsidententag, Philadelphia", sagte sie und fügte hinzu: "Ihre Geschichte wird auf gerichtliche Anordnung im Präsidentenhaus wiederhergestellt."

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/news.de/stg

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