Donald Trump: Anhörung vor Gericht - US-Präsident winkt große Niederlage

US-Präsident Donald Trump plant den Bau eines 400 Millionen Dollar teuren Ballsaals im Weißen Haus. Doch das Herzensprojekt des 79-Jährigen könnte jäh gestoppt werden. Vor Gericht sieht es so aus, als würde Trump eine herbe Niederlage erleiden.

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• Schlappe vor Gericht? Richter äußerst sich skeptisch zu Trumps Ballsaal-Plänen
• Baubeginn ohne Zustimmung des Senats: US-Präsident Donald Trump im Alleingang unterwegs
• Ergebnis im Ballsaal-Prozess nächste Woche erwartet

Die Alleingänge des US-Präsidenten scheinen in letzter Zeit nicht sehr erfolgreich zu sein. Nachdem Trump bereits in Sachen Grönland-Ansprüche nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte zurückruderte, könnte nun die nächste Kehrtwende folgen - und das ausgerechnet bei einem Vorhaben, was dem 79-Jährigen ganz besonders am Herzen liegt.

Republikanischer Richter stellt sich bei Bauvorhaben im Weißen Haus quer

Der republikanische Bundesrichter Richard Leon stellte die Rechtsgrundlage des von Trump geplanten Baus eines 400 Millionen Dollar schweren Ballsaals im Ostflügel des Weißen Hauses bei einer Anhörung erheblich infrage. Der Grund: Es bestünden starke Zweifel, ob Trump den historischen Ostflügel des Weißen Hauses einfach so abreißen durfte und durch einen massiven Neubau ersetzen könne.

Trump plante Ballsaal im Weißen Haus ohne Zustimmung des Kongresses

Warum der Fall überhaupt vor Gericht landete: Im Dezember vergangenen Jahres klagte die Denkmalschutzorganisation "National Trust for Historic Preservation" gegen das Bauvorhaben mit der Begründung, dass das Projekt ohne die erforderliche Zustimmung des Kongresses und ohne Umweltverträglichkeitsprüfung gar nicht durchgeführt werden darf.

Seitens der Regierung heißt es, dass der geplante Bau des Ballsaals in einer langen Tradition von Präsidentenrenovierungen stünde, etwa wie die des Baus eines Schwimmbades während der Amtszeit von Präsident Gerald Ford.

Richter widerspricht Trump-Argument: "Ach, seien Sie doch mal ernst!"

Laut "Newsweek"sei das Argument für Richter Richard Leon wenig überzeugend gewesen. "Ach, seien Sie doch mal ernst!", so das zynische Statement des republikanischen Rechtssprechenden.

Jacob Roth, Anwalt des Justizministeriums, erklärte die Dringlichkeit des Bauvorhabens: der Ballsaal werde für offizielle Staatsveranstaltungen benötigt, sein Entwurf befinde sich noch in der Entwicklung und der Baubeginn über der Erde sei erst für April geplant.

Ob das Bauvorhaben noch gestoppt werden könne, da die Zustimmung des Kongresses fehle, bleibt abzuwarten. Fest steht jedoch: Trump selbst liegt das Projekt stark am Herzen. Auch, weil es nicht durch Steuergelder finanziert ist, sondern durch private Spenden - etwa von Unternehmen wie Google oder Amazon.

Richter Richard Leon gehe davon aus, dass in der kommenden Woche eine Entscheidung getroffen werde, ob der Bau des Ballsaals im Weißen Haus durch eine einstweilige Verfügung doch noch gestoppt werden könne. Falls ja, wäre dies eine weitere, schwere Niederlage für Donald Trump.

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ife/gom/news.de