Berlin: BSW nominiert King und Lüders als Doppelspitze für Berlin

Mit einer Art Doppelspitze will das BSW den Einzug in das Abgeordnetenhaus schaffen – und setzt auf mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Was hat die neue Partei noch vor?

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Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht mit zwei Spitzenkandidaten in den Wahlkampf für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September. Für Listenplatz eins nominierte der Parteivorstand Landeschef Alexander King. Auf Platz zwei kandidiert der Publizist und stellvertretende BSW-Bundesvorsitzende Michael Lüders, der mit King eine Art Doppelspitze bilden soll.

"Wir wollen das BSW parlamentarisch in Berlin verankern und in das Abgeordnetenhaus einziehen", sagte King zum Wahlziel. "Wir wollen auch in alle zwölf Bezirksverordnetenversammlungen einziehen, und zwar möglichst in Fraktionsstärke." Die BSW-Landesliste soll bei einer Delegiertenversammlung am 24. Januar gewählt werden.

Mehr direkte Demokratie

Thematisch will das BSW laut King unter anderem die Forderung nach mehr direkter Demokratie mittels Volksbefragungen nach Schweizer Vorbild in den Vordergrund stellen. Die Partei fordert auch mehr Meinungsfreiheit und einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Sie tritt für mehr Mietenregulierung ein und für eine Umsetzung des Volksentscheids 2021 zur Enteignung großer Wohnungskonzerne gegen Entschädigung.

Mehr als 1.000 Mitglieder in Berlin

Der Berliner BSW-Landesverband war Mitte 2024 gegründet worden und hat nach eigenen Angaben mittlerweile mehr als 1.000 Mitglieder. Im Landesparlament ist die Partei nur in Person von King vertreten, der von der Linkspartei zum BSW gewechselt war und nun als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament sitzt.

Bei der Bundestagswahl im Februar 2025 kam seine Partei in Berlin auf 6,7 Prozent der Zweitstimmen. In den letzten Umfragen zur Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus lag das BSW im vergangenen Herbst bei vier oder fünf Prozent.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de