Donald Trump: US-Präsident kündigt Schlussstrich an - er hat endgültig genug
Donald Trump kündigt einen harten Schlussstrich an. Bild: picture alliance/dpa/AP | Alex Brandon
Von news.de-Redakteur Tobias Rüster
30.11.2025 12.45
- Donald Trump kündigt kompletten Schlussstrich an - er hat endgültig genug
- Donald Trump tobt: "Radikale Linke" hätten Biden die Präsidentschaft gestohlen
- Trump droht Biden mit Anklage wegen Meineids
Donald Trump hat in einer Nachricht auf seiner Plattform Truth Social die Aufhebung sämtlicher Verfügungen angekündigt, die sein Vorgänger Joe Biden mittels einer automatischen Unterschriftenmaschine unterzeichnet hat. Nach Trumps Darstellung wurden 92 Prozent der während Bidens Präsidentschaft erlassenen Anordnungen maschinell signiert. Beweise legte Trump nicht vor.
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Donald Trump kündigt kompletten Schlussstrich an - er hat endgültig genug
Der US-Präsident kündigt einen radikalen Schlussstrich an. Trump erklärte in seinem Beitrag, dass alle Dokumente, die Biden mit dem sogenannten Autopen unterzeichnet habe, ab sofort keine Gültigkeit mehr besäßen.Die maschinelle Signatur dürfe nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Präsidenten verwendet werden, betonte Trump in seiner Mitteilung.
- Der Autopen ermöglicht die mechanische Reproduktion von Unterschriften auf offiziellen Dokumenten.
Donald Trump tobt: "Radikale Linke" hätten Biden die Präsidentschaft gestohlen
In seinem Beitrag erhob Trump schwere Vorwürfe gegen Bidens Umfeld. Die "radikalen, verrückten Linken", die Biden am Resolute Desk im Oval Office umgeben hätten, hätten ihm damals die Präsidentschaft entrissen, schrieb der Republikaner. Die Personen, die den Autopen bedient hätten, hätten rechtswidrig gehandelt.
Trump droht Biden mit Anklage wegen Meineids
Biden sei nicht in den Signierprozess eingebunden gewesen, behauptete Trump weiter. Falls der Ex-Präsident dennoch behaupte, er habe an der maschinellen Unterzeichnung mitgewirkt, werde er sich wegen Meineids verantworten müssen, tobte Trump weiter. Die Ankündigung erfolgt nach einer von Trump veranlassten Untersuchung zur mutmaßlichen Verwendung der Unterschriftenmaschine durch Biden.
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