Donald Trump: Dritte Amtszeit statt Amtsenthebung - US-Präsident tritt Verfassung mit Füßen

Donald Trump will der Verfassung trotzen. Während Kritiker ihn seines Amtes entheben wollen, träumt der US-Präsident laut von einer dritten Amtszeit. Doch Trumps Machtgier droht in einem politischen Erdbeben zu enden. Ein Kommentar.

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• Kommentar: Donald Trump pfeift auf die Verfassung und plant dritte Amtszeit
• Geforderte Amtsenthebungsverfahren lassen den US-Präsidenten kalt
• Donald Trump bringt amerikanische Demokratie ins Wanken

Steve Bannon, Vertrauter von Donald Trump, verkündete unlängst in einem Interview zum wiederholten Male, dass Donald Trump auch 2028 Präsident der Vereinigten Staaten sein werde. Dabei deutete er an, dass es bereits einen Plan gebe, wie man dieses Vorhaben in die Tat umsetzen wolle.

Donald Trump plant dritte Amtszeit - US-Präsident bedroht Stabilität der Demokratie

Während Trumps Maga-Gemeinde diese Ankündigung mit Sicherheit bejubelt, dürfte der Rest der Welt große Bedenken haben - zurecht! Denn solche Aussagen werfen nicht nur rechtliche Fragen auf, sondern lassen auch an der Stabilität der amerikanischen Demokratie zweifeln. Man muss sich ernsthaft fragen, ob in den USA in Zukunft demokratische Normen und verfassungsrechtliche Prinzipien zugunsten persönlicher Machtinteressen geopfert werden könnten.

Donald Trump pfeift auf die Verfassung

Fakt ist: Der 22. Verfassungszusatz der Vereinigten Staaten verbietet es einem Präsidenten, mehr als zwei Amtszeiten zu dienen. Auch Rechtsexperten sind sich einig, dass es keine legitimen rechtlichen Mittel gibt, diese Begrenzung zu umgehen. Sollte es Trump dennoch versuchen, könnte dies nicht nur das Vertrauen der Bürger in die Institutionen untergraben, sondern auch internationale Bedenken hinsichtlich der Stabilität und Integrität der USA aufwerfen.

Donald Trump plant seine dritte Amtszeit, Kritiker seine Amtsenthebung

Außerdem darf man auch nicht vergessen, dass viele US-Bürger sowie andere Politiker und Politikerinnen Donald Trump keinesfalls länger als notwendig im Amt sehen wollen. In der Vergangenheit sprachen sich etliche Kritiker immer wieder dafür aus, den US-Präsidenten sofort seines Amtes zu entheben. Doch bislang blieben all diese Versuche erfolglos. Was Donald Trump nur darin bestärken dürfte, dass er unantastbar ist und über dem Gesetz steht.

Es bleibt deshalb zu hoffen, dass die amerikanische Gesellschaft, die Medien und die politischen Institutionen wachsam bleiben und solchen Bestrebungen entschieden entgegentreten. Die Demokratie lebt von der Achtung ihrer Grundsätze und diese dürfen nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Auch nicht von Donald Trump.

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fka/news.de