Friedrich Merz News: Merz ruft Koalition zu weniger Streit auf

Wehrdienstgesetz, Rentenpaket: In der schwarz-roten Koalition sind wichtige Vorhaben umstritten. Kanzler Merz räumt Fehler ein.

• Artikel teilen:

Bundeskanzler Friedrich Merz ruft die schwarz-rote Koalition zu weniger Streit auf. "Die Regierung muss Probleme lösen", sagte der CDU-Vorsitzende nach einer Strategieklausur des Parteipräsidiums in Berlin. "Die Regierung darf nicht den Eindruck erwecken, dass sie zerstritten ist." Sie sei es nicht. Es gebe Diskussionen im Detail, aber einen guten Koalitionsvertrag.

Merz räumte aber Fehler ein. Nach einem erfolgreichen Koalitionsausschuss habe es "plötzlich" eine Auseinandersetzung in der SPD-Fraktion zum Wehrdienstgesetz gegeben. So etwas dürfe sich nicht wiederholen. Er habe am Sonntagabend mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) telefoniert. Man wolle sich in den nächsten Tagen zusammensetzen, um das Problem lösen, sagte Merz. Streit dürfe nicht überdecken, was die Regierung richtigerweise auf den Weg gebracht habe

Abstimmung und Kooperation zwischen der Bundesregierung und den Regierungsfraktionen müssten noch besser werden, sagte Merz. Es komme auf gute Kompromisse bei Sachfragen an. Merz geht auch von einer Lösung beim Rentenpaket aus. Die Junge Gruppe der Unionsfraktion hatte die Pläne der Regierung in ihrer aktuellen Ausgestaltung als nicht zustimmungsfähig bezeichnet.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

Weitere aktuelle News im Ressort "Politik":

• Friedrich Merz in Panik: Anti-AfD-Strategie der CDU - das plant der Kanzler

• Melania Trump: Es geht um ihre Scheidung - Ex-Vertraute macht brisante Enthüllung

• Marc Lürbke tot: Tiefe Trauer bei der FDP - Vize-Vorsitzende verstirbt mit 48 Jahren

• Israelischer Raketenangriff: ZDF: Mitarbeiter einer Partnerfirma in Gaza getötet

Noch mehr Nachrichten über Friedrich Merz lesen Sie hier.

kns/roj/news.de