Donald Trump: US-Präsident enthüllt finsteren Plan

Der US-Präsident enthüllt einen neuen finsteren Plan. Ausländische Journalisten in den USA müssen künftig alle acht Monate um ihr Bleiberecht bangen - statt wie bisher fünf Jahre lang berichten zu können. Die Trump-Regierung plant eine drastische Visa-Verschärfung.

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• Donald Trump plant nächsten Schlag gegen die Pressefreiheit
• Diese Regeln soll künftig gelten
• Entsetzen nach neuen Trump-Plan: Was dahinter steckt

Donald Trump, der zuletzt mit Wirbel um seine mutmaßlich angeschlagene Gesundheit und einem unfassbaren Weltkriegs-Spruch für Schlagzeilen gesorgt hat, heckt offenbar neue finstere Pläne aus.Die Trump-Regierung will die Aufenthaltsdauer für ausländische Journalisten in den USA massiv einschränken. Statt der bisherigen fünf Jahre sollen Inhaber eines I-Visums künftig nur noch 240 Tage im Land bleiben dürfen. Das entspricht gerade einmal acht Monaten.

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Bild: picture alliance/dpa/AP | Carolyn Kaster

Donald Trump plant nächsten Schlag gegen die Pressefreiheit

Die geplante Regelung stößt auf heftige Kritik. Beobachter werten die Maßnahme als weiteren Schlag gegen die Pressefreiheit. Erst kürzlich hatte das Weiße Haus für Aufsehen gesorgt, als es die Nachrichtenagentur AP aus dem Briefing-Raum verbannte. Der Grund: Die Agentur weigerte sich, den Golf von Mexiko als "Golf von Amerika" zu bezeichnen.

Das Heimatschutzministerium rechtfertigt die Verschärfung mit dem Kampf gegen "Visa-Missbrauch" und verweist auf erhöhte Sicherheitsanforderungen.

• Die Pläne sehen unterschiedliche Fristen für verschiedene Nationalitäten vor. Journalisten aus China würden besonders hart getroffen - ihre Aufenthaltsgenehmigung soll auf lediglich 90 Tage begrenzt werden.
• Für Studenten mit F-Visum und Teilnehmer von Kulturaustauschprogrammen mit J-Visum ist eine Höchstdauer von vier Jahren vorgesehen.

Ein Sprecher des Heimatschutzministeriums erklärte:

• "Zu lange haben frühere Regierungen es ausländischen Studenten und anderen Visa-Inhabern erlaubt, praktisch unbegrenzt in den USA zu bleiben." Dies stelle Sicherheitsrisiken dar, koste Steuergelder und benachteilige amerikanische Bürger.

Die vorgeschlagenen Regelungen entsprechen einem Entwurf aus dem Jahr 2020, der gegen Ende von Trumps erster Amtszeit vorgelegt wurde.

Entsetzen nach neuen Trump-Plan:Was dahinter steckt

Die geplanten Visa-Beschränkungen lösen in der internationalen Mediengemeinschaft Washingtons große Besorgnis aus. Zahlreiche Auslandskorrespondenten berichten vom Weißen Haus und dem Kapitol über die amerikanische Politik. Was hinter dem Trump-Plan steckt: Die drastische Verkürzung der Aufenthaltsdauer könnte Medienunternehmen davon abhalten, Reporter unter derart unsicheren Bedingungen in die USA zu entsenden.

• Zwar sieht das Heimatschutzministerium Verlängerungsmöglichkeiten von bis zu acht Monaten vor. Diese würden jedoch nur für die Dauer der jeweiligen Tätigkeit oder des Auftrags gewährt.
• Betroffene Journalisten müssten künftig regelmäßig Verlängerungsanträge stellen, anstatt wie bisher einen flexibleren Rechtsstatus zu genießen.

Regierungsdaten zufolge arbeiten derzeit rund 13.000 ausländische Medienschaffende in den Vereinigten Staaten. Hinzu kommen etwa 1,6 Millionen internationale Studierende und 355.000 Teilnehmer an Austauschprogrammen, die ebenfalls von den Verschärfungen betroffen wären.

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rut/news.de