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Donald Trump: Berater warnt vor dauerhaften Schäden der Demokratie durch seine Amtsführung

Donald Trump: Ex-Bush-Berater warnt vor seinem politischen Kurs. Bild: picture alliance/dpa/AP | Alex Brandon

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  • Frum: "Regierung entfernt sich täglich vom Rechtsstaat"
  • Politische Vergeltung gegen Kritiker im Fokus
  • Gefahr einer bleibenden Erosion demokratischer Normen

Der frühere Redenschreiber von George W. Bush, David Frum, warnt eindringlich vor den Entwicklungen in der zweiten Amtszeit von Donald Trump. In einem Essay für "The Atlantic" zieht er dramatische Vergleiche und sieht die USA an einem historischen Abgrund.

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Wie gefährlich ist Donald Trumps Umgang mit der Macht?

David Frum wirft Donald Trump vor, den Staatsapparat systematisch zu unterwandern und loyalitätsbasierte Strukturen zu schaffen. Kritiker berichten von politisch motivierten Razzien, der Entlassung erfahrener Beamter und einer wachsenden Kultur der Einschüchterung. "Jeden Tag entfernt sich diese Regierung weiter von der Rechtsstaatlichkeit und steuert auf persönliche Herrschaft zu", so Frum.

Wird politische Vergeltung bei Donald Trump zur Normalität?

Laut David Frum haben sich Aktionen wie Durchsuchungen bei Kritikern – zuletzt beim ehemaligen Sicherheitsberater John Bolton – zur Routine entwickelt. Auch öffentliche Drohungen Donald Trumps gegen Gegner wie kürzlich gegen Chris Christie nähren den Eindruck, dass abweichende Meinungen gezielt bestraft werden. Senator Adam Schiff warnt laut "Newsweek": "Das ist ein Signal an alle: Wer widerspricht, ist der Nächste." Beobachter sehen in solchen Aktionen schon lange ein mögliches Muster: Kritik an Trump und kurz darauf öffentlicher Druck oder Drohungen.

Kann Amerika den Weg zurückfinden?

Die größte Gefahr sieht David Frum in der nachhaltigen Zerstörung demokratischer Normen. Wenn Institutionen erst einmal auf Loyalität statt auf Gesetzestreue beruhen, sei ihre Wiederherstellung kaum möglich. Professor Robert Y. Shapiro ergänzt laut einem Bericht von "Newsweek": "Selbst wenn Trump scheitert, die Saat für einen noch radikaleren Nachfolger ist gesät."

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/sfx/news.de

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