Emmanuel Macron: Historische Wende – Frankreich will Palästina offiziell anerkennen

Frankreich und Saudi-Arabien laden zur UN-Konferenz über eine Zweistaatenlösung ein. Frankreich setzt auf klare Worte gegen die Hamas und will Palästina schon bald offiziell als Staat anerkennen.

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• Frankreich erwartet Hamas-Verurteilung durch arabische Staaten
• Macron will Palästina als erster G7-Staat anerkennen
• Ziel: Weitere Länder für Zweistaatenlösung gewinnen

Am Montag beginnt in New York eine zweitägige UN-Konferenz zur Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt. Das Treffen wurde von Frankreich und Saudi-Arabien initiiert. Im Zentrum stehen neue politische Impulse für eine dauerhafte Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern.

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Wird die Hamas erstmals von arabischen Staaten verurteilt?

Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot äußerte im Vorfeld große Erwartungen: Im Interview mit der Zeitung "La Tribune" erklärte er, dass eine erstmalige Verurteilung der islamistischen Hamas durch arabische Staaten bevorstehe. "Das wird die endgültige Isolation der Hamas besiegeln", betonte Barrot. Die Hamas hatte 2007 gewaltsam die Kontrolle im Gazastreifen übernommen. Nach dem brutalen Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 begann die israelische Armee eine groß angelegte Militäraktion zur Zerschlagung der Organisation.

Werden europäische Staaten Palästina als Staat anerkennen?

Barrot kündigte zudem an, dass mehrere europäische Länder in New York ihre Bereitschaft bekräftigen wollen, Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen. "Die Hälfte der europäischen Länder hat das bereits getan. Alle anderen denken darüber nach", so der Minister. Frankreich wolle hier eine Führungsrolle übernehmen.

Wann will Frankreich Palästina offiziell anerkennen?

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, dass sein Land Palästina im Rahmen der UN-Generalversammlung im September als Staat anerkennen werde – als erstes G7-Mitglied. Großbritannien und Deutschland halten sich bislang mit einer ähnlichen Entscheidung zurück.

Wer unterstützt Frankreichs Vorstoß bereits?

Im vergangenen Jahr hatten Spanien, Irland und Slowenien angesichts des Gaza-Krieges den Staat Palästina offiziell anerkannt. Auch Malta plant diesen Schritt. Frankreich will in New York eine diplomatische Initiative starten, um weitere Staaten zu einem ähnlichen Kurs zu bewegen.

Warum wurde die Konferenz verschoben – und was hat sich geändert?

Die UN-Konferenz war ursprünglich für Ende Juni angesetzt, wurde jedoch wegen der Spannungen zwischen Israel und dem Iran verschoben. Außerdem wurde das Format herabgestuft: Statt einer hochrangigen Veranstaltung mit Präsident Macron handelt es sich nun um ein Ministertreffen.

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mlk/news.de/dpa