Donald Trump fürchtet Amtsenthebung: Jetzt wappnet sich der US-Präsident für den Ernstfall

Die 100-Tage-Marke als US-Präsident hat Donald Trump in seiner zweiten Amtszeit erreicht, doch die Angst vor einem Amtsenthebungsverfahren begleitet den US-Präsidenten auf Schritt und Tritt. Jetzt trifft Trump offenbar Vorkehrungen.

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• Donald Trump droht Amtsenthebung nach nur 100 Tagen im Amt
• Panik im Weißen Haus: Trump-Administration schmiedet Notfallpläne

Die ersten 100 Tage seiner zweiten Amtszeit als US-Präsident hat Donald Trump hinter sich gebracht - doch wie fest sitzt der wiedergewählte Republikaner wirklich im Sattel? Aktuellen Medienberichten zufolge soll in Trumps Umfeld die Angst vor einem drohenden Amtsenthebungsverfahren immer größer werden und dazu führen, dass der US-Präsident bereits erste Vorkehrungen für den Ernstfall trifft.

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Wird Donald Trump seines Amtes als US-Präsident enthoben? Im Weißen Haus geht die Panik um

Wie unter anderem bei "Axios" und "Raw Story" zu lesen ist, krempele man in Trumps Administration schon jetzt die Ärmel hoch und entwerfe einen Schlachtplan, sollte ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump eröffnet werden - und das, obwohl beide Kammern des US-Kongresses unter republikanischer Kontrolle stehen und die als "Midterms" bezeichneten Zwischenwahlen in den US noch mehr als 18 Monate entfernt sind.

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US-Demokraten stellen Donald Trump wegen "direkten Angriff auf Demokratie" an den Pranger

Die Angst vor einem Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump ist alles andere als aus der Luft gegriffen: Zuletzt hatte der demokratische US-Abgeordnete Shri Thanedar sieben Impeachment-Artikel gegen Präsident Trump eingereicht. In seiner Begründung erklärte Thanedar: "Trumps Angriffe auf rechtsstaatliche Verfahren, das Geburtsrecht, humanitäre Hilfe und die Gerichte sind keine 'Politik'. Sie sind ein direkter Angriff auf unsere Demokratie."

Die Situation lässt aufhorchen, da Donald Trump bereits zweimal während seiner ersten Amtszeit mit einer drohenden Amtsenthebung konfrontiert war. Nun sieht sich seine Administration erneut dieser Bedrohung gegenüber, kaum dass die ersten 100 Tage seiner zweiten Amtszeit verstrichen sind.

Empörung im Weißen Haus nach Androhung von Trump-Amtsenthebung

Die Reaktion aus dem Weißen Haus auf die eingereichten Impeachment-Artikel fiel scharf aus. Pressesprecherin Karoline Leavitt attackierte den demokratischen Abgeordneten Thanedar mit den Worten: "Wer zum Teufel ist dieser Verrückte?"

Unterdessen signalisierte der demokratische Senator Jon Ossoff aus dem US-Bundesstaat Georgia als erster Senator eines Swing States seine Unterstützung für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Diese Entwicklung könnte auf eine wachsende Bereitschaft unter gemäßigten Demokraten hindeuten, ein Amtsenthebungsverfahren zu unterstützen.

Donald Trump bricht Rekorde als US-Präsident - allerdings nicht in positivem Sinn

Laut einer Analyse der US-Journalistin Jill Lawrence hat Donald Trump bereits zahlreiche Gründe für ein Amtsenthebungsverfahren geliefert. Sie schreibt, dass der amtierende US-Präsident praktisch alle Amtsenthebungs-Artikel früherer Präsidenten "erreicht oder übertroffen" habe - "von Andrew Johnson im Jahr 1868 bis zu den Anklagepunkten in Trumps eigenen beiden Amtsenthebungsverfahren vor wenigen Jahren".

Erst Midterm-Wahlen, dann Amtsenthebung? Donald Trump bekommt es mit der Angst zu tun

John McLaughlin, seit Jahren Meinungsforscher im Trump-Lager, zeigte sich indes überzeugt, dass ein Amtsenthebungsverfahren drohen könnte, sollten die Demokraten bei den Zwischenwahlen 2026 die Kontrolle über das Repräsentantenhaus zurückgewinnen. Diese Einschätzung wird dem Vernehmen nach auch von weiteren Personen aus Trumps Umfeld geteilt.

Die Bedrohung durch eine mögliche Amtsenthebung verleiht den Bemühungen der Trump-Administration zusätzliche Dringlichkeit, möglichst viel ihrer Agenda durch den Kongress zu bringen, bevor die Zwischenwahlen 2026 stattfinden. Besonders die Verlängerung der Steuersenkungen von 2017 steht dabei im Fokus. McLaughlin sagte dazu:

• "Wir müssen Steuersenkungen verabschieden und eine Rezession vermeiden."
• "Das ist der entscheidende Punkt. Wir dürfen die Zwischenwahlen nicht verlieren."

Einige Wirtschaftsexperten warnen jedoch, dass eine Rezession angesichts von Trumps Zoll- und Handelskriegen möglicherweise unvermeidbar sein könnte. Manche Experten äußern sogar Bedenken über das Risiko einer "Stagflation" - einer wirtschaftlichen Situation, die durch hohe Inflation bei gleichzeitiger wirtschaftlicher Stagnation gekennzeichnet ist.

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loc/news.de/stg