Politik

Donald Trump droht Amtsenthebung: Selbstverschuldeter Niedergang des Präsidenten "zum Greifen nah"

US-Beobachter legen sich fest: Mit seiner erratischen Zoll-Politik bettelt Donald Trump förmlich um eine Amtsenthebung als US-Präsident. Bild: picture alliance/dpa/Pool | Uncredited

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  • Forderungen nach Amtsenthebung gegen Donald Trump werden immer lauter
  • Fliegt Trump wegen seinem Zoll-Krieg aus dem Weißen Haus?
  • Kritiker sieht Donald Trumps Zoll-Politik als Flehen um Amtsenthebung

Bereits während seiner ersten Amtszeit als US-Präsident erlebte Donald Trump nicht nur ein, sondern gleich zwei Amtsenthebungsverfahren gegen seine Person - nun könnte es schneller, als es dem Republikaner lieb ist, zu einem dritten Mal kommen. Kritiker des US-Präsidenten sehen das Verfahren gegen Trump bereits "zum Greifen nah".

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Donald Trump droht drittes Amtsenthebungsverfahren wegen Zoll-Krieg

Wurde Donald Trump in der Vergangenheit einerseits wegen Amtsmissbrauch im Zusammenhang mit dem als Ukraine-Affäre bekannt gewordenen Skandal um Trump-Forderungen an Wolodymyr Selenskyj im Gegenzug für US-amerikanische Unterstützung und andererseits wegen Anstiftung zum Sturm auf das Kapitol der politische Prozess gemacht, könnte sich der US-Präsident diesmal mit seinen jüngsten Entscheidungen erneut sein eigenes politisches Grab geschaufelt haben. Wie der US-Journalist Holman W. Jenkins Jr. in einem Meinungsstück für das "Wall Street Journal" schreibt, sei Donald Trumps erratische Zoll-Politik und sein Handelskrieg gegen die ganze Welt ein unverhohlenes Flehen nach einer vorzeitigen Entfernung aus seinem Amt als US-Präsident.

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Donald Trump gehört für globalen Handelskrieg mit Amtsenthebung bestraft laut Kritiker

Ein drittes Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump wäre der Meinung des Kolumnisten zufolge nur recht und billig, da der US-Präsident mit seinem wilden Zickzack-Kurs in Sachen Importzölle die US-amerikanische Wirtschaft mutwillig und ohne Not in einen Handelskrieg gestürzt habe und dafür bestraft werden müsse. Man könne sich des Eindrucks nicht erwehren, Donald Trump fordere ein Amtsenthebungsverfahren mit seinen politischen Entscheidungen nahezu heraus, so Jenkins weiter:

  • "Ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump schien bereits so gut wie sicher. Jetzt scheint es nur geringfügig unwahrscheinlicher. Möglicherweise wäre es sogar wünschenswert, Amerikas Ansehen bei Gläubigern und Handelspartnern wiederherzustellen.
  • "Es besteht kein Konsens oder gar eine nennenswerte Koalition für den Versuch, mit Zöllen ein neues amerikanisches 'Goldenes Zeitalter' herbeizuführen. Das wäre so, als würde man ein Huhn bitten, eine Löwin zu gebären. Er hat diese Mission aus seiner eigenen verwirrten Intuition heraus erfunden."
  • "Ich nenne es 'neurotisch', da das Wort im weiteren Sinne auf jeden Politiker anwendbar ist, der, ohne ein klares Gespür für seine Zeit zu haben, eine unnötig ehrgeizige Mission erfindet, um seinem fehlgeleiteten Selbstwertgefühl gerecht zu werden."
  • "Niemand in Trumps Umfeld teilt tatsächlich seinen Glauben an die magische Wirksamkeit von Zöllen, denn sie ergeben nur in einer Welt Sinn, die es nicht gibt, in der andere Länder keine Vergeltungsmaßnahmen ergreifen."
  • "Die Gründerväter haben die heutigen, sofort reagierenden Billionen-Dollar-Finanzmärkte nicht vorhergesehen. Und doch verdeutlichen diese Märkte anschaulich das System der gegenseitigen Kontrolle und des Ausgleichs, auch bekannt als Feedback. Herr Trump, der noch vernünftig genug ist, um zu schätzen, was gut für ihn ist, hat diese Woche auf ihr Feedback gehört."

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