Corona-Aufarbeitung: SPD will Aufklärung in Masken-Affäre – aber ohne U-Ausschuss

Was ist bei der Masken-Beschaffung in der Corona-Pandemie falsch gelaufen? Die Opposition wünscht sich einen Untersuchungsausschuss. Dazu bräuchte sie die Stimmen der SPD.

• Artikel teilen:

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch setzt in der Debatte über die Maskenbeschaffung unter dem ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Aufklärung ohne einen Untersuchungsausschuss. Bei einem "Fachgespräch" im Haushaltsausschuss mit der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof könnten an diesem Dienstag offene Fragen geklärt werden, sagte Miersch in Berlin. "Insofern gehe ich davon aus, dass alle Beteiligten ein großes Interesse haben, die größtmögliche Transparenz herzustellen, sodass dann auch am Ende die Diskussion über einen Untersuchungsausschuss sich erledigt."

Grüne und Linke fordern Untersuchungsausschuss

Weitere aktuelle News im Ressort "Gesundheit":

• Corona, Grippe, RSV im Fokus: So ist die Infektionslage aktuell in Deutschland
• Affenpocken 2024: Neue Mpox-Fälle, Symptome, Übertragung - So ist die Infektionslage weltweit
• Corona-Aufarbeitung: CDU-Führung stellt sich in Masken-Affäre hinter Spahn
• Nahe Baden-Württemberg: Chikungunya-Infektion im Elsass - nahe der deutschen Grenze
• So krank ist Thüringen: Corona, Grippe, RSV aktuell im Juli 2025

Grüne und Linke hatten an die SPD appelliert, den Weg für einen Untersuchungsausschuss freizumachen. Die beiden Oppositionsfraktionen werfen Spahn vor, in der Hochphase der Corona-Pandemie eigenmächtig und entgegen Ratschlägen aus seiner Verwaltung die Bestellung großer Mengen überteuerter Schutzmasken direkt durch sein Ministerium veranlasst zu haben. Für einen Untersuchungsausschuss im Bundestag sind 25 Prozent der Stimmen nötig. Allein kommen die beiden Oppositionsfraktionen nicht auf dieses Quorum. Ein gemeinsames Vorgehen mit der AfD lehnen sie ab.

Spahn hatte nach einer Befragung durch die Parlamentarier die meisten Vorwürfe gegen sich ausgeräumt gesehen. Auch die Union stärkte ihrem Fraktionsvorsitzenden den Rücken. Miersch argumentierte, es gehe bei der Aufklärung nicht nur um Spahn, sondern um alle, die mit den Vorgängen betraut waren. Es müsse geklärt werden, "wer welche Verantwortlichkeiten in welchem Zusammenhang hatte", sagte er.

Risiken in Milliardenhöhe

Seit Bekanntwerden des komplett ungeschwärzten Sudhof-Berichts zur Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie hat die Opposition im Bundestag den Druck auf Spahn noch einmal erhöht. Für den Staat entstanden laut dem Bericht Milliardenrisiken, obwohl mit der Beschaffung erfahrene Behörden bereitgestanden hätten. Aus Sicht von Grünen und Linken zeigt das Ergebnis, dass Spahn persönlich eng in die Maskendeals eingebunden war. Sudhof war von Spahn-Nachfolger Karl Lauterbach (SPD) beauftragt worden.

Folgen Sie News.de schon bei Facebook, YouTube und WhatsApp? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de