Fernsehen: CDU-Abgeordnete: Richterwahl wird nicht in Talkshows entschieden

Die geplatzte Richterwahl hat erheblichen Ärger in der schwarz-roten Koalition ausgelöst. Nun hat SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf noch einmal ausführlich ihre Haltung erklärt. Ändert das etwas?

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Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hat sich unbeeindruckt vom Auftritt der Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf in der ZDF-Sendung "Markus Lanz" gezeigt. Auch die Andeutung der Juristin, ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht unter Umständen zurückzuziehen, trage nicht zur schnellen Lösung des Konflikts innerhalb der Regierungskoalition bei, sagte die parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv.

"Eine solche Frage wird am Ende weder in Talkshows noch in den Medien entschieden, sondern es ist eine Frage, die im Gespräch zwischen den Koalitionsfraktionen zwischen SPD, CDU und CSU entschieden werden muss", sagte Connemann. Nach ihrer Ansicht ist die Personalfrage zu stark emotionalisiert. Zudem könne sie nicht öffentlich entschieden werden. Mit Verweis auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte Connemann: "Das Gespräch muss zwischen SPD, CDU und CSU erfolgen, und zwar miteinander."

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Die von der SPD nominierte Juraprofessorin Brosius-Gersdorf hatte am Dienstagabend in der ZDF-Sendung deutlich gemacht, dass sie trotz Kritik aus der Union vorerst an ihrer Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht festhält. Sollte dem Gericht in der Debatte um die geplatzte Richterwahl aber Schaden drohen, würde sie sofort verzichten, sagte sie. "Das ist ein Schaden, den kann ich gar nicht verantworten."

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de