Friedrich Merz News: Keine Ausreden mehr: Merz sieht Westbalkan-Plan auf dem Weg

Gemeinsam mit Frankreichs Präsident Macron hat Kanzler Merz einen Vorstoß für die schnelle EU-Integration der Westbalkanländer unternommen. Bei einem Gipfel in Montenegro gab es nun Feedback.

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist optimistisch, dass die deutsch-französische Initiative für eine schrittweise Heranführung der Westbalkanstaaten an die EU umgesetzt werden kann. Es gebe eine große Zustimmung der anderen Mitgliedstaaten und der Westbalkanländer, dem Vorschlag von ihm und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu folgen, sagte Merz nach dem EU-Westbalkan-Gipfel in Montenegro. Es werde dazu auch Beschlüsse geben müssen, aber die informellen Gespräche in Tivat ließen ihn hoffen, dass man sehr bald zu einer wirklich guten Lösung kommen könne.

An die Menschen in den Westbalkanstaaten solle es die klare Botschaft geben, dass sie in der EU erwünscht seien. Um dies zu zeigen, könnten die Länder zum Beispiel bereits vorab in den Euro-Zahlungsraum oder das Mobilfunk-Roaming zu Inlandspreisen integriert werden, erklärte Merz.

Der Kanzler und Macron hatten den deutsch-französischen Vorschlag zum EU-Erweiterungsprozess kurz vor dem Gipfel vorgelegt. Er sieht nach Angaben von Merz vor allem vor, dass die EU-Kandidatenstaaten als Beobachter an den Sitzungen von EU-Gremien zugelassen werden können. Zudem sollen sie nach Zustimmung des Europäischen Parlaments auch an Sitzungen dort teilnehmen können. "Wir werden jetzt einen schrittweisen Prozess einleiten", sagte Merz. Es gehe um ein klares politisches Signal, dass die Prozesse beschleunigt werden. Es werde da jetzt "keine Ausreden mehr geben".

Zu den EU-Kandidatenländern aus dem Westbalkan zählen Montenegro, Albanien, Serbien, Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien. Das Kosovo ist potenzieller Beitrittskandidat.

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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kns/roj/news.de