Donald Trump: "Wenig Loyalität" gegenüber "The Don" - US-Präsident schimpft gegen Richter

Donald Trump ist wütend - ausgerechnet auf die Richter am Obersten Gerichtshof der USA, die er einst ernannte. Er kritisierte ihre Entscheidungen und vermisst Loyalität. Dabei waren es die Juristen, die seine Macht erweiterten.

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• Donald Trump schimpft über demokratischen Strategen und republikanische Richter am Obersten Gerichtshof
• Erst Lob für Demokraten, dann Wut-Tirade gegen selbsternannte Richter
• Trump vermisst Loyalität von Richtern, die ihm Befugnisse ermöglichten

Donald Trump hat sich in einem langen Beitrag auf seinem eigenen Sprachrohr Truth Social erneut vergessen. Nachdem er gegen den demokratischen Strategen James Carville wütete, beschimpfte er die Richter des Obersten Gerichtshofs der USA, die er selbst ausgesucht hat. Sein Vorwurf: Sie hätten ihm zu wenig Loyalität entgegengebracht.

Donald Trump wütet gegen Strategen

Er bezeichnete James Carville gleich zu Beginn als "Spinner". Dieser "will, dass die Demokraten Washington D.C. und Puerto Rico zu Bundesstaaten machen und – was am wichtigsten ist – den Obersten Gerichtshof aufstocken, indem sie 13 Richter in das Gericht berufen." Die Demokraten würden 21 wollen, schreibt der US-Präsident und meckert im nächsten Satz. "Wenn sie es schaffen, diese beiden Staaten hinzuzufügen, werden diese landzerstörenden Dreckskerle die Politik in Amerika für 100 Jahre dominieren – falls wir dann überhaupt noch eine Nation haben."

Lob für die Demokraten, bevor Trump gegen Richter schimpft

Gleichzeitig lobt er die Demokraten für ihren Zusammenhalt im Obersten Gerichtshof. Er vergleicht es mit Kleber. Sie würden "den Menschen und der Ideologie, die sie dorthin gebracht haben, absolut treu" sein. "Sie sind eine unerschütterliche Kraft, und es gibt nichts, was man tun könnte, um das zu ändern. Ehrlich gesagt habe ich großen Respekt davor!"

"Wenig Loyalität" - Trump giftet gegen selbsternannte Richter am Supreme Court

Dann attackiert er die republikanischen Richter. "Bestimmte republikanische Kandidaten lassen sich von den Demokraten herumschubsen, wollen immer beliebt und politisch korrekt sein oder, schlimmer noch, wollen zeigen, wie 'unabhängig' sie sind, mit sehr wenig Loyalität gegenüber dem Mann, der sie ernannt hat, oder, was noch wichtiger ist, gegenüber der Ideologie, aufgrund derer sie nominiert und bestätigt wurden."

Insgesamt sitzen sechs republikanische Richter am Obersten Gerichtshof. Drei davon, Neil Gorsuch, Brett Kavanaugh und Amy Coney Barrett, ernannte Trump selbst während seiner ersten Amtszeit. Dann erinnerte er an eine Anhörung, in der über die Einschränkung derStaatsbürgerschaft durch Geburt gesprochen wurde. Trump wollte es mit einer Durchführungsverordnung durchsetzen. Die Anhörung gefiel ihm nicht und er zeigte sich äußerst wütend auf Truth Social. Nun legt er nach: "Kein Land kann erfolgreich sein, wenn ihm ein solcher Klotz fest um den Hals hängt, aber nach dem, was ich bei der Befragung durch die von den Republikanern nominierten Richter im Gerichtssaal mit eigenen Augen gesehen habe, werden wir verlieren."

Danach beklagte er sich über das 6:3-Urteil der Richter gegen seine Zollpolitik. Die US-Regierung muss 166 Milliarden an verschiedene Importeure zurückzahlen. Trump schloss seinen Wut-Beitrag mit den Worten: "Ich habe bestimmte Leute in den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten berufen, die völlig falsch dargestellt haben, wer sie sind und für welche Ideologie sie wirklich stehen!"

Trump wiederholt seine Kritik an Richtern

Trump wiederholt seine Worte aus einem vorherigen Interview mit CNBC. Darin warf er den Richtern einen mangelnden Menschenverstand vor und bedauerte, wie das Gericht damit umgegangen ist.

Richter am Obersten Gerichtshof urteilten für Trump

Mit seinem Beitrag stellt er sich gegen die Richter, die ihm 2025 mit Urteilen geholfen haben, seiner Regierung mehr Befugnisse zu ermöglichen, berichtete die "Los Angeles Times". Dennoch beschränkte sie zwei Befugnisse. Einer betraf seine Abschiebepolitik. Sie urteilten im April zweimal, dass Trump Menschen nicht ohne richterliche Anhörung abschieben dürfen. 

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bos/loc/news.de