Politik

Donald Trump: Niederlage vor Gericht: Richterin stellt ihn bloß

Donald Trump dürfte mit der Entscheidung einer Richterin gar nicht zufrieden sein. Bild: picture alliance/dpa/AP | Alex Brandon

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  • Donald Trump scheitert vor Gericht
  • Diesen Rückschlag sah der US-Präsident nicht kommen
  • Trump-Richterin schmettert "The Don" knallhart ab

Das dürfte bei Donald Trump mindestens für Erstaunen gesorgt, wenn nicht gar zu einem Wutausbruch geführt haben.Eine von Donald Trump ernannte Bundesrichterin hat jetzt gegen die Trump-Regierung entschieden.

Dabney Friedrich urteilte, dass die Administration unrechtmäßig Dutzende Millionen Dollar an Fördergeldern für das National Endowment for Democracy (NED, eine Stiftung zur Förderung der weltweiten Demokratie) zurückgehalten hat. Die Gelder waren vom Kongress bereits bewilligt worden.

Auch diese Artikel befassen sich mit der US-Politik von Donald Trump und seinen Regierungsmitgliedern:

Donald Trump scheitert vor Gericht: Diesen Rückschlag sah er nicht kommen

Diesen Rückschlag hat Donald Trump vermutlich nicht kommen sehen.Das NED hatte gegen die Trump-Administration geklagt. Die Organisation befand sich nach eigenen Angaben in einer finanziellen Notlage und war gezwungen, 75 Prozent ihrer Belegschaft zu beurlauben. 

Die Regierung hatte argumentiert, die Zurückhaltung der 95 Millionen Dollar diene der "effektivsten und wirtschaftlichsten Verwendung" der Mittel. Man behauptete, dem NED seien bereits ausreichende Gelder für das Haushaltsjahr 2025 ausgezahlt worden. Richterin Friedrich wies diese Rechtfertigung scharf zurück.

  • "Diese Behauptungen sind weder vernünftig noch rational", erklärte sie in ihrem Urteil.

Trump-Richterin schmettert "The Don" knallhart ab

Die deutlichen Worte der von Trump ernannten Juristin stellen eine bemerkenswerte Niederlage für den US-Präsidenten dar, der sie selbst ins Amt gebracht hatte.

  • Dabney Friedrich wurde 2017 von Donald Trump als Bundesrichterin nominiert.
  • Im November desselben Jahres bestätigte der Senat ihre Ernennung.
  • Die Juristin diente seitdem als Richterin am US-Bezirksgericht.

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