Donald Trump: US-Politiker erklärt - nur Trump kann Putin zum Ukraine-Frieden bewegen

Die geplanten Sanktionen gegen Russlands Verbündete werden womöglich gar nicht verabschiedet. Dahinter könnte Donald Trumps Zolldrohung stecken, vermutet ein US-Senator. Will der US-Präsident Putin so an den Verhandlungstisch bringen.

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• US-Senat pausiert Sanktionen gegen Russlands Verbündete
• Donald Trumps Zolldrohung könnte einen Sanktionsstopp herbeiführen
• US-Politiker wollen knallhartes Zölle für Wladimir Putins Handelspartner: Trump geht einen anderen Weg

Bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte drohte Donald Trump Wladimir Putins Verbündeten mit harten Zollstrafen, wenn es bei den Bemühungen um ein Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine innerhalb von 50 Tagen keinen Deal gebe. Doch die Pläne liegen erst einmal auf Eis. Der Senat hat die Sanktionen gegen Russland und seine Handelspartner verschoben. Der Grund: Womöglich Trumps Alleingang.

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Wegen Trumps Alleingang: Muss Putin keine Sanktionen fürchten?

Laut demVorsitzenden der Republikaner im Senat, John Thune, deuten Trumps Äußerungen darauf hin, dass das geplante Sanktionspaket gar nicht mehr verabschiedet werden muss. "Es hört sich so an, als würde der Präsident versuchen, einen Teil der Maßnahmen selbst zu ergreifen", sagte Thune gegenüber "Politico". Ähnlich äußerte sich Mehrheitsführer Steve Scalise.Einseitige Maßnahmen von Trump könnten ein Sanktionsgesetz ganz verhindern. Auch im Repräsentantenhaus stellen sich die Politiker darauf ein, dass das Gesetz nicht vor der Sommerpause durchkommt. 

Senatoren fordern knallharte Zölle für Putins Verbündete

Für eine härtere Gangart sprachen sich Lindsey Graham und Richard Blumenthal aus. Die beiden Senatoren brachten das brachten den Gesetzentwurf ein. Er sieht 500 Prozent Zölle auf Importe aus Ländern vor, die noch immer russisches Öl, Gas oder Uran kaufen. Trump drohte Russland mit weitaus weniger Prozenten. Dennoch fallen sie mit 100 Prozent sehr hoch aus.

Donald Trump wendet sich gegen die Handelspartner des Kremlchefs

 

Detaillierte Angaben zu den Sanktionen machte Trump nicht. Er sprach von "Sekundärzöllen", also von Zöllen gegen Russlands Handelspartner in Höhe von etwa 100 Prozent. Damit könnte die wirtschaftliche Basis des Kremls weiter geschwächt werden, indem vor allem große Abnehmer wie China und Indien stärker unter Druck gesetzt werden. Welche Länder es konkret treffen könnte, hat Trump nicht ausgeführt. Ob der Republikaner Putin so zu Verhandlungen bewegt? Ja, glaubt Scalise: "Wenn jemand in der Lage ist, Putin an den Tisch zu bekommen, damit er endlich dem Frieden zustimmt, dann ist es Präsident Trump".

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bos/news.de/dpa