Donald Trump: Gericht streicht Pläne von US-Präsident vorerst

Es ist der nächste Gerichts-Hammer für den US-Präsidenten. Eine Bundesrichterin hat die Pläne von Donald Trump vorerst kurzerhand auf Eis gelegt. Dabei hatte "The Don" schon über alle Maßen gejubelt.

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• Donald Trump: Rückschlag trifft Lieblingsprojekt von "The Don"
• Gerichts-Hammer stoppt Donald Trump vorerst
• Donald Trump jubelte über unbeliebtes Gesetz

Da donnerte es schon den nächsten Rückschlag für Donald Trump.Eine Bundesrichterin in Boston hat gegen eine zentrale Bestimmung in Donald Trumps Lieblings-Gesetz ("Big Beautiful Bill") entschieden. Richterin Indira Talwani urteilte gegen die geplante Streichung der Medicaid-Finanzierung für Planned Parenthood. Die gemeinnützige-Organisation bietet in über 650 Kliniken im Land medizinische Dienste an, vor allem in den Bereichen Sexualmedizin, Gynäkologie und Familienplanung.

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Donald Trump: Rückschlag trifft Lieblingsprojekt von "The Don"

Planned Parenthood hatte zuvor Klage gegen die Trump-Regierung eingereicht. Die Organisation wehrt sich damit gegen die geplante Blockierung von Medicaid-Erstattungen für ihre Gesundheitszentren. Die Klage richtet sich speziell gegen die Bestimmung in Trumps Gesetzgebung, die den Zugang zu staatlichen Krankenversicherungsgeldern unterbinden würde.

Gerichts-Hammer stoppt Donald Trump vorerst

Die geplante Streichung der Medicaid-Finanzierung stellte einen zentralen Bestandteil der Trump-Gesetzgebung dar. Durch die richterliche Intervention wird diese Bestimmung vorerst außer Kraft gesetzt.Mit der Entscheidung der Bundesrichterin erleidet Trumps Vorhaben nun einen bedeutenden rechtlichen Rückschlag.

Donald Trump jubelte über unbeliebtes Gesetz

Bei der Unterzeichnung seines umstrittenen Steuer- und Ausgabengesetzes "One Big Beautiful Bill" behauptete der US-Präsident im Weißen Haus zuletzt, es handle sich um "das beliebteste Gesetz, das jemals in der Geschichte unseres Landes unterzeichnet wurde".Die tatsächlichen Zahlen zeichnen allerdings ein verheerendes Bild.

• Eine Fox News-Umfrage von Mitte Juni ergab, dass 59 Prozent der registrierten Wähler das Gesetz ablehnen, während nur 38 Prozent es befürworten.
• Eine Quinnipiac-Umfrage Ende Juni zeigte ähnliche Werte: 55 Prozent Ablehnung gegenüber 29 Prozent Zustimmung.

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rut/news.de/stg