Oberhausen: Städtetags-Chef: Verlässlicher Staat braucht starke Städte

Der NRW-Städtetag sorgt sich um die Funktionsfähigkeit der Städte: Ohne eine bessere finanzielle Ausstattung seien viele für die Bürger wichtige Angebote in Gefahr.

• Artikel teilen:

Der nordrhein-westfälische Städtetag fordert vom Land deutlich mehr Hilfe gegen die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen im Land. "Wenn der Staat vor Ort nicht mehr verlässlich funktioniert, schwindet das Vertrauen in seine Funktionsfähigkeit", sagte der neu gewählte Städtetags-Chef, der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU).

"Das merken die Menschen dort, wo sie den Staat tagtäglich erleben: im Bürgeramt, in Kitas und Schulen oder im Nahverkehr", betonte Kufen bei der Mitgliederversammlung des nordrhein-westfälischen Städtetags in Oberhausen. Diese Bereiche müssten funktionieren, sonst "bröckelt der Kitt der Gesellschaft", warnte er.

Zuletzt hatte das Land Nordrhein-Westfalen sogenannte Altschulden der Städte in Höhe von fast neun Milliarden Euro übernommen. Damit habe das Land Wort gehalten, lobte Kufen. Doch die Kommunen bräuchten eine nachhaltige Entlastung, um nicht erneut jeden Tag tiefer in die Schulden zu rutschen. Konkret forderte der Städtetag höhere regelmäßige Zuweisungen vom Land.

Kufen nach zwei Jahren Pause erneut an Verbandsspitze gewählt

Kufen war bei der Mitgliederversammlung zum Vorsitzenden des nordrhein-westfälischen Städtetags gewählt worden. Der Posten des Vorsitzenden rotiert traditionell alle zwei Jahre zwischen Vertretern der SPD und der CDU. Zuletzt stand der Oberbürgermeister von Hamm, Marc Herter (SPD), an der Spitze des Verbands. Kufen hatte den nordrhein-westfälischen Städtetag schon von 2022 bis 2024 geführt.

Die Mitgliederversammlung des Städtetags findet alle zwei Jahre statt und ist nach Veranstalterangaben die größte Kommunalveranstaltung in Nordrhein-Westfalen. Der Städtetag ist einer der drei kommunalen Spitzenverbände im Land. Er vertritt die Interessen von 39 großen Städten, in denen rund neun Millionen Einwohner leben.

(Hey! Du interessierst Dich für mehr Nachrichten aus Deiner Region? Dann abonnier unseren regelmäßigen NRW-Newsletter! Zur Anmeldung)

Weitere aktuelle Nachrichten aus dem Ressort "Politik":

• Fürstenfeldbruck: Karmasin bleibt Landkreistagspräsident
• Donald Trump: "Dumm wie ein Stein" - US-Präsident wütet gegen Sport-Moderator
• Barron Trump: "Abzocke hört einfach nicht auf" - Empörung über Luxus-Energy-Drink von Präsidenten-Sohn
• Donald Trump: UFC-Event des US-Präsidenten droht in allerletzter Sekunde zu platzen

+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

kns/roj/news.de