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Polizei-News Mainz, 07.11.25: Terminhinweis - 8. Forum zum Recht der Inneren Sicherheit - Soziale Medien als Sicherheitsrisiko?

Die Polizei informiert über ein aktuelles Delikt (Symbolbild). Bild: picture alliance / dpa / Klaus-Dietmar Gabbert

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Soziale Medien ermöglichen den Kontakt mit Freunden und Familie sowie eine stärkere Partizipation an gesellschaftlichen und politischen Themen. Aber auch Straftäter nutzen digitale Plattformen, um Kontakte zu ihren Opfern zu knüpfen, ihr Vertrauen zu gewinnen und dieses auszunutzen. Nicht nur Kinder und Jugendliche lassen sich leicht beeinflussen, wenn sie auf Instagram, TikTok & Co. ungefiltert Informationen konsumieren. Das 8. Forum zum Recht der Inneren Sicherheit (FORIS) bemüht sich um eine Bestandsaufnahme der Nutzung sozialer Medien, den Erscheinungsformen strafbaren Verhaltens im Kontext von Radikalisierung und Verschwörungstheorien und versucht Lösungsansätze zur Identifizierung strafbarer Inhalte und zur Prävention von digital begangenen Straftaten aufzuzeigen. Eröffnet wird die Tagung durch ein Grußwort von Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 14. November 2025, 9.30 Uhr.

Veranstaltungort: Festsaal, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Peter-Altmeier-Allee 1, 55116 Mainz.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen. Bitte melden sie sich bis zum Donnerstag, 13. November, 14 Uhr, unter Pressestelle@stk.rlp.de an. Veranstaltet wird die FORIS-Tagung vom Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA) zusammen mit dem Institut für Digitalisierung und das Recht der Inneren Sicherheit der Ludwig-Maximilians-Universität München (IDRIS). Für inhaltliche Fragen wenden sie sich gerne an foris@jura.uni-muenchen.de.

Nachfolgend die thematischen Programmpunkte der Tagung:

Grußwort

Alexander Schweitzer, Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, Mainz

Einführung in das Tagungsthema

Mario Germano, Präsident des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz, MainzProf. Dr. Mark A. Zöller, Ludwig-Maximilians-Susanne Dehmel, Mitglied der Geschäftsleitung Bitkom e. V., Berlin

Erscheinungsformen und Umfang strafbaren Verhaltens in sozialen Medien und im digitalen RaumDr. Friederike Grube, Leiterin des Kriminalistischen Instituts des Bundeskriminalamts (BKA), und Mitarbeitende

Digitale Spaltung: Wie Social Media & TikTok die Gesellschaft fragmentieren und Demokratien gefährdenBadria Fetouni, Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz, Mainz

Inhalt und Grenzen der Meinungsfreiheit im StaatsschutzstrafrechtStaatsanwalt Dr. Claus Möllinger, Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Karlsruhe

Der Einsatz von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz zur Erkennung strafbarer digitaler InhalteProf. Dr. Gitta Kutyniok, Ludwig-Maximilians-Universität München

Radikalisierung, Fake News und Verschwörungstheorien - Die psychologischen Mechanismen sozialer NetzwerkeProf. Dr. Eva Walther, Prof. Dr. Tobias Reinbacher, Universität WürzburgStA als Gruppenleiter David Beck, Hate-Speech-Beauftragter der Bayerischen Justiz, Generalstaatsanwaltschaft MünchenDr. Sarah Rachut, Technische Universität MünchenProf. Niko Härting, Härting Rechtsanwälte, Berlin

Schlusswort / Verabschiedung der TeilnehmerDr.

+++ Redaktioneller Hinweis: Dieser Artikel basiert auf einer Meldung des Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz vom 07.11.2025 gegen 11:00 Uhr. Die Originalmeldung aus dem Blaulichtreport des Presseportals finden Sie hier. Um Sie schnellstmöglich zu informieren, werden diese Texte datengetrieben aktualisiert und stichprobenartig kontrolliert. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an hinweis@news.de. +++

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