Joe Biden sorgt aktuell mit einem TV-Interview für Aufsehen. Der US-Präsident äußerte sich darin unter anderem zur möglichen militärischen Unterstützung Taiwans und zur Corona-Pandemie. Diese Aussagen sind brisant.
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Ein TV-Interview mit Joe Biden sorgt Wirbel. Das US-Staatsoberhaupt machte darin brisante Aussagen zum China-Taiwan-Konflikt, zur Corona-Pandemie sowie zu seiner möglichen Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024. Mit einer Äußerung schürte er sogar weiter die Angst vor einem Krieg zwischen zwei Großmächten.
Joe Biden im Interview bei "60 Minutes": US-Präsident würde Taiwan militärisch unterstützen
Denn US-Präsident Joe Biden hat Taiwan im Angriffsfall erneut militärische Unterstützung zugesichert. "Ja, wenn es tatsächlich zu einem noch nie da gewesenen Angriff käme", sagte Biden in einem am Sonntagabend (Ortszeit) ausgestrahlten TV-Interview auf die Frage: "Würden die US-Streitkräfte die Insel verteidigen?" Biden stellte sich in dem am Donnerstag aufgezeichneten Interview Fragen von Scott Pelley in der Sendung "60 Minutes". Pelley hakte noch einmal nach: "Also im Gegensatz zur Ukraine, um es klar zu sagen: US-Streitkräfte (...) würden Taiwan im Falle einer chinesischen Invasion verteidigen?" Biden bejahte die Frage erneut.
Pelley erklärte in der Sendung, dass das Weiße Haus nach dem Interview mit Biden klargestellt habe, dass sich die US-Politik nicht geändert habe und die USA offiziell nicht sagen würden, ob amerikanische Streitkräfte Taiwan verteidigen würden. Biden hatte sich bereits im Mai bei einer Reise nach Japan ähnlich klar geäußert und gesagt, die USA hätten eine "Verpflichtung", Taiwan im Angriffsfall zu verteidigen. Erst Anfang August hatte die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi mit einer Reise nach Taiwan für Spannungen mit China gesorgt.
Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet - was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde bewusst offengelassen, weil Peking dies als Verstoß gegen die "Ein-China-Doktrin" sehen würde.
Joe Biden sagt: "Corona-Pandemie ist vorbei"
In dem "60 Minutes"-Interview hat Joe Biden zudem die Corona-Pandemie für beendet erklärt. "Die Pandemie ist vorbei, aber wir haben immer noch ein Problem mit Covid", sagte der US-Präsident. "Wie Sie sehen, trägt hier niemand eine Maske. Alle scheinen in ziemlich guter Verfassung zu sein. Ich glaube also, dass sich die Situation ändert, und ich denke, dies ist ein perfektes Beispiel dafür", so Biden weiter.
Der 79-Jährige war im Juli positiv auf Corona getestet worden und wurde mit dem Covid-Medikament Paxlovid behandelt. Ende August infizierte sich seine Ehefrau Jill mit dem Virus und wurde ebenfalls mit dem Medikament behandelt. In den USA sterben im Sieben-Tage-Schnitt täglich rund 390 Menschen infolge einer Covid-19-Erkrankung. US-Behörden hatten zuletzt zwei an die Omikron-Variante angepasste Corona-Impfstoffe zugelassen. Bei den beiden Präparaten handelt es sich um sogenannte bivalente mRNA-Impfstoffe der Unternehmen Biontech/Pfizer und Moderna.
Tritt Joe Biden bei Präsidentschaftswahl 2024 in den USA noch einmal als Kandidat an?
Ob er bei der Präsidentenwahl 2024 noch einmal antreten wird, ließ Joe Biden in dem TV-Interview hingegen offen. "Es ist viel zu früh, um so eine Entscheidung zu treffen." Er habe immer wieder gesagt, dass er erneut kandidieren würde, sagte der 79-Jährige weiter. "Aber ob es eine feste Entscheidung ist, dass ich wieder kandidiere? Das bleibt abzuwarten. Er habe großen Respekt vor dem Schicksal und nun müsse man abwarten.
Der Demokrat Biden hatte in der Vergangenheit betont, dass er die Absicht habe, noch einmal für das Amt des US-Präsidenten ins Rennen zu gehen - falls seine Gesundheit es zulasse. Ex-US-Präsident Donald Trump deutet seit Monaten immer wieder an, noch einmal für die Republikaner kandidieren zu wollen. Offiziell erklärt hat der 76-Jährige seine Kandidatur bisher aber nicht.
Joe Biden kritisiert Donald Trump nach Razzia in Mar-a-Lago Anfang August
Der amtierende Präsident Joe Biden griff im Interview bei "60 Minutes" auch noch seinen möglichen Herausforderer scharf an. Er bezeichnete die Lagerung diverser streng geheimer Dokumente im Anwesen seines Vorgängers Donald Trump im US-Bundesstaat Florida als "unverantwortlich". Er habe sich gefragt, welche Informationen in den Dokumenten enthalten seien, die Quellen kompromittieren könnten. Biden betonte, er wisse nicht genau, was in den beschlagnahmten Unterlagen stehe. "Ich habe nicht nach den Einzelheiten dieser Dokumente gefragt, weil ich mich nicht in die Diskussion darüber einmischen möchte, ob das Justizministerium bestimmte Maßnahmen ergreifen sollte oder nicht."
Anfang August hatte die Bundespolizei FBI Trumps Villa in Florida durchsucht. Das FBI beschlagnahmte diverse Verschlusssachen, einige mit höchster Geheimhaltungsstufe. Dieses Material hätte dem Gesetz nach eigentlich an das Nationalarchiv gegeben werden müssen. Da Trump nach seiner Amtszeit die Unterlagen in seinem privaten Anwesen aufbewahrte, könnte er gegen das Gesetz verstoßen haben. Dies wird nun untersucht. Die Frage ist, ob das Justizministerium Anklage gegen den Ex-Präsidenten erhebt. Trump behauptet immer wieder, die Ermittlungen seien politisch motiviert und spricht von einer Hexenjagd.
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gom/rad/news.de/dpa