Die Corona-Zahlen in Sachsen steigen weiter. Das macht Michael Kretschmer Angst. Deswegen schmiedet er jetzt neue Pläne - und die haben es angeblich in sich. Er fordert noch härtere Corona-Regeln für alle. Droht jetzt ein neuer Lockdown?
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Das öffentliche Leben in Sachsen wurde aufgrund der immens hohen Corona-Zahlen herunter gefahren. Am Freitag (19.12.2021) verkündete Michael Kretschmer die neuen Corona-Maßnahmen aus der sächsischen Corona-Notfall-Verordnung. Neben geschlossenen Kultureinrichtungen, Homeoffice--Regeln und 2G-Regeln, haben vor allem Ungeimpfte das Nachsehen. Laut einem Medienbericht soll Sachsens Regierung angeblich schon bald einen Lockdown für alle beschließen.
Corona-Schock in Sachsen: Michael Kretschmer fordert Lockdown für alle
Die seit dem 22. November geltenden Corona-Regeln reichen Michael Kretschmer aufgrund der sich immer weiter zuspitzenden Corona-Lage in Sachsen nicht aus. "Wir sehen keine andere Möglichkeit. Die aktuellen Maßnahmen und das, was die Ampel in Berlin da gerade beschlossen hat, werden nicht reichen, um die Lage in den Griff zu bekommen. Einen Expertenrat etwa, der uns noch mal sagt, wie ernst die Lage ist, brauchen wir nicht", sagte ein namentlich nicht genanntes Regierungsmitglied gegenüber "Bild".
"Der MP ist hochbesorgt. Es ist definitiv was im Busch", zitiert "Bild" jemanden aus dem Umkreis Kretschmers. Deshalb sprachen die Chefs der Staatskanzleien am Mittwochnachmittag mit dem noch geschäftsführenden Kanzleramtschef Helge Braun (49) über die Möglichkeiten für einen Lockdown. Die Pläne von Michael Kretschmer gehen weiter, als die jetzigen Regeln. So sollen Kitas, Schulen, Kultur-, Kunsteinrichtungen, Veranstaltungen, Gastronomie und Handel bis zum 9. Dezember komplett schließen.
Corona-News aktuell: Kann Michael Kretschmer überhaupt einen Lockdown anordnen?
Kann der sächsische Regierungschef überhaupt einen Lockdown durchsetzen? Aufgrund des neuen Infektionsschutzgesetzes sind Schließungen von Schulen, Geschäften oder öffentlichen Einrichtungen flächendeckend nicht mehr möglich. Sachsens Teil-Lockdown hat eine Übergangsfrist bis zum 15. Dezember. Ob die Politiker trotz rechtlicher Lage alles schließen können und werden, ist unklar. Michael Kretschmer selbst hat sich zu den Plänen noch nicht geäußert. Am 9. Dezember berät er sich mit den anderen Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie.
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bos/news.de