02.03.2021, 13.49 Uhr

Coronavirus-News 2021: EU bereitet Gesetzesentwurf vor! DAS soll der digitale Impfpass ermöglichen

Wer immun gegen Corona ist, soll das künftig überall in Europa schnell und fälschungssicher nachweisen können. Negative Tests könnten ebenfalls im geplanten "grünen Pass" vermerkt sein. Alle bisher bekannten Details erfahren Sie hier.

Gibt es bald einen digitalen Impfpass in der EU, mit dem man eine Corona-Impfung oder einen Test nachweisen kann? Bild: AdobeStock / Benedikt

Die EU-Kommission will am 17. März den Gesetzentwurf für einen "digitalen grünen Pass" vorlegen, der Corona-Impfungen, Covid-Erkrankungen und negative Tests vermerken soll. Ziel ist, einen sicheren Weg zur Aufhebung von Beschränkungen und zum Reisen in Europa zu finden.

Nachweis der Immunisierung! EU plant digitaler Corona-Impfpass

Dies kündigte Kommissions-Vizepräsident Margaritis Schinas am Montag in Brüssel an. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hatten vorige Woche vereinbart, die Pläne für einen digitalen Impfpass voranzutreiben. Binnen drei Monaten sollen die technischen Voraussetzungen stehen, damit Corona-Geimpfte europaweit fälschungssicher ihre Immunisierung nachweisen können.

Das könnte über ein einheitlich lesbares Dokument mit QR-Code geschehen, das man auf Papier oder auf dem Smartphone bei sich tragen könnte - ähnlich wie ein Bahnticket. Dazu müssen nationale Systeme der 27 EU-Staaten vergleichbar ausgestaltet und digital verknüpft werden. Technisch ist dafür noch sehr viel vorzubereiten. Der geplante Gesetzentwurf würde den rechtlichen Rahmen stecken.

"Damit der digitale grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten", sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bei einer Sitzung der CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament. "Auch Sie in Deutschland müssen die Voraussetzungen dafür schaffen."

Reisen, Restaurants, Veranstaltungen! Digitaler EU-Impfpass als Nachweis von Impfung und Corona-Tests

Neu ist bei der Ankündigung der EU-Kommission, dass das Dokument nicht nur ein Impfnachweis wäre, sondern auch frische negative Ergebnisse eines Corona-Tests anzeigen würde. Damit könnten auch Ungeimpfte erleichterten Zugang zu Reisen, Restaurants oder Veranstaltungen haben - wenn auch nur sehr befristet. Das Konzept lehnt sich an den in Israel eingeführten "grünen Pass" an.

Dennoch würde letztlich jeder Staat selbst entscheiden, welche Vorteile mit dem "grünen Pass" verbunden wären - wenn überhaupt. Einige Staaten, darunter Deutschland, haben Vorbehalte. Sie wenden ein, noch hätten nur wenige Zugang zu Corona-Impfungen. Zudem sei nicht klar, ob man trotz Impfung das Virus weitergeben kann. Kritiker fürchten auch eine verkappte Impfpflicht.

Kritik an EU-Impfpass-Plänen!Nicht-Geimpfte dürften nicht diskriminiert werden

Die belgische Außenministerin Sophie Wilmès schrieb auf Twitter, prinzipiell sei die Idee eines standardisierten europäischen Nachweises von Impfungen und Tests gut. Der Begriff "Pass" sei aber verwirrend. "Für Belgien geht es nicht darum, Impfungen mit Bewegungsfreiheit in Europa zu verknüpfen." Nicht-Geimpfte dürften nicht diskriminiert werden.

Ausreichende Impfung in EU-Staaten als Voraussetzung für Impfpass

Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides drängte die EU-Staaten, ihre Corona-Impfkampagnen zu beschleunigen. Es sei "entscheidend, dass keine Lücke zwischen den gelieferten und den verabreichten Dosen entsteht und dass keine Impfstoffe ungenutzt bleiben", sagte Kyriakides bei einer Online-Konferenz der EU-Gesundheitsminister. Nach anfänglichem Impfstoffmangel sollen die Liefermengen im zweiten Quartal stark steigen. In Deutschland sind aber viele bereits ausgelieferte Dosen des Impfstoffs von Astrazeneca noch nicht verbraucht.

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bua/sig/news.de/dpa

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